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Heft 2, Februar 2021, Band 143
Schenkungshinzu- und -anrechnung: keine Wertminderung des Geschenks durch vorbehaltenes Wohnungsgebrauchsrecht
- Originalsprache: Deutsch
- JBL Band 143
- Rechtsprechung, 4290 Wörter
- Seiten 114-118
- https://doi.org/10.33196/jbl202102011401
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inkl MwStAuch nach dem ErbRÄG 2015 ist der Wert einer vom Erblasser bei der Übergabe einer Liegenschaft vorbehaltenen lebenslangen Personaldienstbarkeit, wiewohl diese Belastung auf den Zeitpunkt des Empfangs bezogen den Liegenschaftswert erheblich verminderte, bei der Schenkungshinzurechnung und der Schenkungsanrechnung für die Bemessung des Pflichtteils außer Ansatz zu lassen, weil bereits im Übergabszeitpunkt mit völliger Sicherheit feststand, dass in dem für die Beurteilung der Pflichtteilswidrigkeit maßgebenden Zeitpunkt des Erbanfalls die Belastung weggefallen sein werde.
- Krist, Andreas
- § 788 ABGB
- LG Korneuburg, 08.08.2018, 4 Cg 7/18x
- JBL 2021, 114
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- Zivilverfahrensrecht
- OGH, 26.05.2020, 2 Ob 64/19d
- OLG Wien, 21.01.2019, 11 R 153/18b
- Arbeitsrecht
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