Selbstüberwachte Heimquarantäne nach Einreise aus Tansania

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 5, Oktober 2022, Band 9

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 9
Inhalt:: Materienrecht
Umfang:: 1142 Wörter, Seiten 370-372
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202205037001

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Eine Heimquarantäne soll eine Isolation im Sinne eines vollständigen Kontaktausschlusses bezwecken; dies ist jedoch nicht gegeben, wenn über allgemeine Flächen (etwa Stiegenhaus oder Aufzug) eine Wohnung verlassen wird, um einen Keller aufzusuchen. Ein Kellerabteil ist zum Wohnen nicht unbedingt erforderlich.
- VwG Wien, 06.05.2022, VGW-031/007/2943/2022
- § 4 Abs 2 Covid-19-EinreiseV
- ZVG-Slg 2022/77
- § 25 EpiG
- § 25a EpiG
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 40 lit c EpiG

Eine Heimquarantäne soll eine Isolation im Sinne eines vollständigen Kontaktausschlusses bezwecken; dies ist jedoch nicht gegeben, wenn über allgemeine Flächen (etwa Stiegenhaus oder Aufzug) eine Wohnung verlassen wird, um einen Keller aufzusuchen. Ein Kellerabteil ist zum Wohnen nicht unbedingt erforderlich.

VwG Wien, 06.05.2022, VGW-031/007/2943/2022
§ 4 Abs 2 Covid-19-EinreiseV
ZVG-Slg 2022/77
§ 25 EpiG
§ 25a EpiG
Verwaltungsverfahrensrecht
§ 40 lit c EpiG

Selbstüberwachte Heimquarantäne nach Einreise aus Tansania

Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in der Gesetzgebung

Das verwaltungsstrafrechtliche Günstigkeitsprinzip und COVID-19

Das rechtskräftige Straferkenntnis als Verfahrenshindernis im gerichtlichen Strafverfahren und die Möglichkeit einer verfahrensübergreifenden Wiederaufnahme

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

BAO: Aufhebung des angefochtenen Bescheides, nicht der Beschwerdevorentscheidung

Konkretisierung der verletzten Verwaltungsvorschrift und der Sanktionsnorm im Spruch

Wirksamkeit eines Absonderungsbescheides

Die Tätigkeit des „SB-Fahrers“ fällt nicht unter die GewO 1994

Erlassung eines Feststellungsbescheides über Art und Ausmaß der Grundumlagepflicht

Zukünftige Nutzung eines Grundstücks im straßenrechtlichen Bewilligungsverfahren

Einschalten der Zündung, um Fenster zu schließen, ist keine Inbetriebnahme

Minderjährigkeit als Voraussetzung für die Verleihung der Staatsbürgerschaft

Baupolizeilicher Beseitigungsauftrag und Benützungsuntersagung

Kriterium der Verfügbarkeit am Arbeitsmarkt iSd §7 AlVG

Nachtarbeit bei Richtern: 25%iger Überstundenzuschlag für teilausgelastete Richter als verfassungswidrig aufgehoben

Kumulierte Verwaltungsstrafen wegen Nichtanmeldung zur Pflichtversicherung nicht unverhältnismäßig

Wirksamkeit von Zustellungen durch elektronischen Zustelldienst

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BAO: Aufhebung des angefochtenen Bescheides, nicht der Beschwerdevorentscheidung

Konkretisierung der verletzten Verwaltungsvorschrift und der Sanktionsnorm im Spruch

Wirksamkeit eines Absonderungsbescheides

Die Tätigkeit des „SB-Fahrers“ fällt nicht unter die GewO 1994

Erlassung eines Feststellungsbescheides über Art und Ausmaß der Grundumlagepflicht

Zukünftige Nutzung eines Grundstücks im straßenrechtlichen Bewilligungsverfahren

Einschalten der Zündung, um Fenster zu schließen, ist keine Inbetriebnahme

Minderjährigkeit als Voraussetzung für die Verleihung der Staatsbürgerschaft

Baupolizeilicher Beseitigungsauftrag und Benützungsuntersagung

Kriterium der Verfügbarkeit am Arbeitsmarkt iSd §7 AlVG

Nachtarbeit bei Richtern: 25%iger Überstundenzuschlag für teilausgelastete Richter als verfassungswidrig aufgehoben

Kumulierte Verwaltungsstrafen wegen Nichtanmeldung zur Pflichtversicherung nicht unverhältnismäßig

Wirksamkeit von Zustellungen durch elektronischen Zustelldienst

Selbstüberwachte Heimquarantäne nach Einreise aus Tansania