Wirksamkeit eines Absonderungsbescheides

Name: Wirksamkeit eines Absonderungsbescheides
Brand: Verlag Österreich
SKU: 99.105005/zvg202205033401
Price: 20.0 EUR
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Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 5, Oktober 2022, Band 9

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 9
Inhalt:: Verfahrensrecht
Umfang:: 1366 Wörter, Seiten 334-336
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202205033401

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Für die Wirksamkeit eines Absonderungsbescheides kommt es ausschließlich auf dessen Zustellung/Erlassung an und nicht auf den Umstand, dass ein „positives“ Testergebnis bekannt gewesen sein müsste.
- § 7 Abs 1a EpiG
- § 46 EpiG
- VwG Wien, 08.06.2022, VGW-109/007/4642/2022
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 7a Abs 3 EpiG
- ZVG-Slg 2022/66
- § 7 Abs 1 EpiG
- § 7a Abs 1 EpiG

Für die Wirksamkeit eines Absonderungsbescheides kommt es ausschließlich auf dessen Zustellung/Erlassung an und nicht auf den Umstand, dass ein „positives“ Testergebnis bekannt gewesen sein müsste.

§ 7 Abs 1a EpiG
§ 46 EpiG
VwG Wien, 08.06.2022, VGW-109/007/4642/2022
Verwaltungsverfahrensrecht
§ 7a Abs 3 EpiG
ZVG-Slg 2022/66
§ 7 Abs 1 EpiG
§ 7a Abs 1 EpiG

Wirksamkeit eines Absonderungsbescheides

Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in der Gesetzgebung

Das verwaltungsstrafrechtliche Günstigkeitsprinzip und COVID-19

Das rechtskräftige Straferkenntnis als Verfahrenshindernis im gerichtlichen Strafverfahren und die Möglichkeit einer verfahrensübergreifenden Wiederaufnahme

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

BAO: Aufhebung des angefochtenen Bescheides, nicht der Beschwerdevorentscheidung

Konkretisierung der verletzten Verwaltungsvorschrift und der Sanktionsnorm im Spruch

Wirksamkeit eines Absonderungsbescheides

Die Tätigkeit des „SB-Fahrers“ fällt nicht unter die GewO 1994

Erlassung eines Feststellungsbescheides über Art und Ausmaß der Grundumlagepflicht

Zukünftige Nutzung eines Grundstücks im straßenrechtlichen Bewilligungsverfahren

Einschalten der Zündung, um Fenster zu schließen, ist keine Inbetriebnahme

Minderjährigkeit als Voraussetzung für die Verleihung der Staatsbürgerschaft

Baupolizeilicher Beseitigungsauftrag und Benützungsuntersagung

Kriterium der Verfügbarkeit am Arbeitsmarkt iSd §7 AlVG

Nachtarbeit bei Richtern: 25%iger Überstundenzuschlag für teilausgelastete Richter als verfassungswidrig aufgehoben

Kumulierte Verwaltungsstrafen wegen Nichtanmeldung zur Pflichtversicherung nicht unverhältnismäßig

Wirksamkeit von Zustellungen durch elektronischen Zustelldienst

Selbstüberwachte Heimquarantäne nach Einreise aus Tansania

Kundenservice

Wirksamkeit eines Absonderungsbescheides

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Konkretisierung der verletzten Verwaltungsvorschrift und der Sanktionsnorm im Spruch

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Die Tätigkeit des „SB-Fahrers“ fällt nicht unter die GewO 1994

Erlassung eines Feststellungsbescheides über Art und Ausmaß der Grundumlagepflicht

Zukünftige Nutzung eines Grundstücks im straßenrechtlichen Bewilligungsverfahren

Einschalten der Zündung, um Fenster zu schließen, ist keine Inbetriebnahme

Minderjährigkeit als Voraussetzung für die Verleihung der Staatsbürgerschaft

Baupolizeilicher Beseitigungsauftrag und Benützungsuntersagung

Kriterium der Verfügbarkeit am Arbeitsmarkt iSd §7 AlVG

Nachtarbeit bei Richtern: 25%iger Überstundenzuschlag für teilausgelastete Richter als verfassungswidrig aufgehoben

Kumulierte Verwaltungsstrafen wegen Nichtanmeldung zur Pflichtversicherung nicht unverhältnismäßig

Wirksamkeit von Zustellungen durch elektronischen Zustelldienst

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