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Heft 11, November 2021, Band 143
Treuwidrige und rechtsmissbräuchliche Stimmen in der Hauptversammlung
- Originalsprache: Deutsch
- JBL Band 143
- Aufsatz, 8792 Wörter
- Seiten 700-710
- https://doi.org/10.33196/jbl202111070001
30,00 €
inkl MwStBis heute nicht abschließend geklärt ist, wie treuwidrige und/oder rechtsmissbräuchliche Stimmabgaben bei der Beschlussfeststellung zu berücksichtigen sind. Nach der wohl überwiegenden Literatur zum österreichischen GmbH-Recht sind derartige Stimmen (vorläufig) wirksam und in das Beschlussergebnis miteinzubeziehen. Abweichendes wird zur AG sowie in Deutschland vertreten: Die Stimmen seien nichtig und vom Versammlungsleiter nicht mitzuzählen. Die Rsp ist mehrdeutig. Der nachfolgende Beitrag zeigt, warum der dhM auch für Österreich der Vorzug gebührt.
- Torggler, Ulrich
- Mayer, Julia Anna
- Rechtsmissbrauch
- Beschlussfeststellungen
- Versammlungsleiter
- § 128 AktG
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- § 1295 Abs 2 Hs 2 ABGB
- Zivilverfahrensrecht
- Stimmrechtsschranken
- § 1186 Abs 1 ABGB
- Beschlussergebnis
- JBL 2021, 700
- Treuepflichten
- § 1009 ABGB
- Arbeitsrecht
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