Verbesserung von Formmängeln im Urkundenhinterlegungsverfahren

wohnrechtliche blätter

Heft 2, Februar 2023, Band 36

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WOBLBand 36
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1157 Wörter, Seiten 90-92
DOI:: https://doi.org/10.33196/wobl202302009001

30,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Verbesserung von Formmängeln im Urkundenhinterlegungsverfahren in den Warenkorb legen

Der nicht im ERV eingebrachte RevRek wurde innerhalb der gesetzten Frist nicht auftragsgemäß verbessert, weil die aufgrund des Verbesserungsauftrags eingebrachte elektronische Mitteilung über die Einbringung des – nicht angeschlossenen – RevRek den Parteifehler nicht vollständig sanieren konnte.
- § 10 Abs 3 ERV
- § 89c Abs 5 Z 1 GOG
- LG Wiener Neustadt, 17 R 61/21y
- Miet- und Wohnrecht
- § 17 UHG
- OGH, 03.03.2022, 5 Ob 31/22b, Zurückweisung des ordentlichen Revisionsrekurses
- BG Mödling, Uh 11/2021
- WOBL-Slg 2023/39

Der nicht im ERV eingebrachte RevRek wurde innerhalb der gesetzten Frist nicht auftragsgemäß verbessert, weil die aufgrund des Verbesserungsauftrags eingebrachte elektronische Mitteilung über die Einbringung des – nicht angeschlossenen – RevRek den Parteifehler nicht vollständig sanieren konnte.

§ 10 Abs 3 ERV
§ 89c Abs 5 Z 1 GOG
LG Wiener Neustadt, 17 R 61/21y
Miet- und Wohnrecht
§ 17 UHG
OGH, 03.03.2022, 5 Ob 31/22b, Zurückweisung des ordentlichen Revisionsrekurses
BG Mödling, Uh 11/2021
WOBL-Slg 2023/39

Verbesserung von Formmängeln im Urkundenhinterlegungsverfahren

Die Willensbildung im Wohnungseigentum für die Durchführung klimaschützender Maßnahmen: Status quo und rechtspolitische Änderungsvorschläge (Teil 1)

IWD – Das neue „Bestellerprinzip“ im österreichischen Maklerrecht

Außerstreitige Mietrechtssachen: Schlichtungsverfahren und erstmalige Geltendmachung von Einwendungen vor Gericht

Zur Qualifikation einer Wohnung als Ferienwohnung iSd MRG-Vollausnahme

Wespenbekämpfung als verrechenbare Betriebskosten

Zur Überwälzbarkeit von fiktiven Mietkosten für das Hausbetreuungszentrum sowie von Kosten für die Internetverbindung auf den Mieter

Erhaltung einer parkähnlichen Gartenanlage vs abgezäunter Gartenteil bei einer gerichtlichen Benützungsregelung

Benützungsvereinbarung und Parkflächenzufahrt: Kein Anspruch auf Unterlassung der vollumfänglichen Nutzung bei einer ohne Nutzungsbeschränkungen zugewiesenen Parkfläche

Zur Haftung des Verwalters gegenüber dem einzelnen Wohnungseigentümer

Dämmung der Kellerdecke gereicht allen Wohnungseigentümern zum Vorteil

Einwand des falschen Aufteilungsschlüssels trotz Bindungswirkung der Vorschreibung

Nachbarrecht: Zulässigkeit von Lärmimmissionen durch „Schlagwerkspiel" und Bestimmtheit von Begehren und Urteilsspruch

Zur Qualifikation einer Selbstbedienungstankstelle als Superädifikat und zur Verbücherung des Bestandrechtes

Beschäftigung von Dienstnehmern kann nicht Inhalt einer Reallast sein

Sittenwidrigkeit einer Kündigung nach § 1120 ABGB

Strenger Maßstab für konkludente Mietvertragsübernahme

Zur Berücksichtigung der Sonderrechtsnachfolge gem § 15 Abs 1 KlGG bei der Pflichtteilsberechnung vor dem ErbRÄG 2015

Trotz Investitionen kein Zurückbehaltungsrecht am Bestandobjekt

Verbesserung von Formmängeln im Urkundenhinterlegungsverfahren

Konkludenter Abschluss eines Immobilienmaklervertrags und Mäßigung der Maklerprovision infolge einer Pflichtverletzung

Zum Provisionsanspruch des Maklers beim Metageschäft

Der Dotierung der Rücklage iSd § 31 Abs 1 WEG 2002 kommt noch kein Werbungskostencharakter zu

Aus Anlass von OGH 5 Ob 31/22b: Zur Zurückweisung eines rechtzeitig im ERV eingebrachten Grundbuchs-Revisionsrekurses

Kundenservice

Verbesserung von Formmängeln im Urkundenhinterlegungsverfahren

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Die Willensbildung im Wohnungseigentum für die Durchführung klimaschützender Maßnahmen: Status quo und rechtspolitische Änderungsvorschläge (Teil 1)

IWD – Das neue „Bestellerprinzip“ im österreichischen Maklerrecht

Außerstreitige Mietrechtssachen: Schlichtungsverfahren und erstmalige Geltendmachung von Einwendungen vor Gericht

Zur Qualifikation einer Wohnung als Ferienwohnung iSd MRG-Vollausnahme

Wespenbekämpfung als verrechenbare Betriebskosten

Zur Überwälzbarkeit von fiktiven Mietkosten für das Hausbetreuungszentrum sowie von Kosten für die Internetverbindung auf den Mieter

Erhaltung einer parkähnlichen Gartenanlage vs abgezäunter Gartenteil bei einer gerichtlichen Benützungsregelung

Benützungsvereinbarung und Parkflächenzufahrt: Kein Anspruch auf Unterlassung der vollumfänglichen Nutzung bei einer ohne Nutzungsbeschränkungen zugewiesenen Parkfläche

Zur Haftung des Verwalters gegenüber dem einzelnen Wohnungseigentümer

Dämmung der Kellerdecke gereicht allen Wohnungseigentümern zum Vorteil

Einwand des falschen Aufteilungsschlüssels trotz Bindungswirkung der Vorschreibung

Nachbarrecht: Zulässigkeit von Lärmimmissionen durch „Schlagwerkspiel" und Bestimmtheit von Begehren und Urteilsspruch

Zur Qualifikation einer Selbstbedienungstankstelle als Superädifikat und zur Verbücherung des Bestandrechtes

Beschäftigung von Dienstnehmern kann nicht Inhalt einer Reallast sein

Sittenwidrigkeit einer Kündigung nach § 1120 ABGB

Strenger Maßstab für konkludente Mietvertragsübernahme

Zur Berücksichtigung der Sonderrechtsnachfolge gem § 15 Abs 1 KlGG bei der Pflichtteilsberechnung vor dem ErbRÄG 2015

Trotz Investitionen kein Zurückbehaltungsrecht am Bestandobjekt

Verbesserung von Formmängeln im Urkundenhinterlegungsverfahren

Konkludenter Abschluss eines Immobilienmaklervertrags und Mäßigung der Maklerprovision infolge einer Pflichtverletzung

Zum Provisionsanspruch des Maklers beim Metageschäft

Der Dotierung der Rücklage iSd § 31 Abs 1 WEG 2002 kommt noch kein Werbungskostencharakter zu

Aus Anlass von OGH 5 Ob 31/22b: Zur Zurückweisung eines rechtzeitig im ERV eingebrachten Grundbuchs-Revisionsrekurses