Vorlage von Systemdaten kein geeignetes Beweismittel zum Nachweis einer rechtswirksamen Zustellung

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 2, April 2021, Band 8

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 8
Inhalt:: Verfahrensrecht
Umfang:: 1409 Wörter, Seiten 159-161
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202102015901

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Vorlage von Systemdaten kein geeignetes Beweismittel zum Nachweis einer rechtswirksamen Zustellung in den Warenkorb legen

Systemeinträgen über vermeintliche Inhalte eines Zustellnachweises kommt nicht dieselbe Beweiskraft wie die eines Zustellnachweises zu. Der Ausdruck von Systemdaten ist keine öffentliche Urkunde.
- VwG Wien, 07.10.2020, VGW-107/007/11601/2020
- § 292 Abs 2 ZPO
- § 47 AVG
- ZVG-Slg 2021/28
- § 17 3 ZustG
- § 17 Abs 2 ZustG
- Verwaltungsverfahrensrecht

Systemeinträgen über vermeintliche Inhalte eines Zustellnachweises kommt nicht dieselbe Beweiskraft wie die eines Zustellnachweises zu. Der Ausdruck von Systemdaten ist keine öffentliche Urkunde.

VwG Wien, 07.10.2020, VGW-107/007/11601/2020
§ 292 Abs 2 ZPO
§ 47 AVG
ZVG-Slg 2021/28
§ 17 3 ZustG
§ 17 Abs 2 ZustG
Verwaltungsverfahrensrecht

Vorlage von Systemdaten kein geeignetes Beweismittel zum Nachweis einer rechtswirksamen Zustellung

Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Praxis

Bemerkenswertes zum Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Burgenland betreffend die Einsetzung des Untersuchungsausschusses des Burgenländischen Landtags zur Commerzialbank Mattersburg (1. Teil)

Ist die Beschwerdefiktion nach Aufhebung des faktischen Abschiebeschutzes im Hinblick auf Art 130 und 132 B-VG verfassungskonform?

Das differenzierte Wirksamkeitserfordernis im Verfahren über den Individualantrag – zugleich eine Anmerkung zur jüngeren Rechtsprechung des VfGH

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Zur Auslegung eines Beschwerdebegehrens auf „ersatzlose Behebung“

Zur Verlängerung der Entscheidungsfrist nach dem COVID-19-VwBG

Kostenersatzanspruch im Privatanklageverfahren

Zustellrechtliche Begleitmaßnahmen zu COVID-19: Verständigung hinsichtlich der Zustellung

Heilung eines Zustellmangels nach § 9 Abs 3 ZustG

Vorlage von Systemdaten kein geeignetes Beweismittel zum Nachweis einer rechtswirksamen Zustellung

Gebührenwarnpflicht des Sachverständigen im Verwaltungsverfahren

Andere Vorfragenentscheidung durch formlose Einstellung eines wiederaufgenommenen Verfahrens

Verkündung eines Straferkenntnisses gegenüber dem prozessunfähigen Beschuldigten in Abwesenheit seines Erwachsenenvertreters

Feststellungsantrag einer anerkannten Umweltorganisation zum Luftqualitätsprogramm

Beschwerdelegitimation und Vertretungsbefugnis anerkannter Umweltorganisationen nach dem Oö. Jagdgesetz

Der Wirkungsbereich von Behörden sowie die datenschutzrechtliche Interessenabwägung bei der Erteilung von Auskünften

Zurückweisung einer Beschwerde betreffend die Nichterteilung einer Auskunft durch den Österreichischen Rundfunk

Kundenservice

Vorlage von Systemdaten kein geeignetes Beweismittel zum Nachweis einer rechtswirksamen Zustellung

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Praxis

Bemerkenswertes zum Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Burgenland betreffend die Einsetzung des Untersuchungsausschusses des Burgenländischen Landtags zur Commerzialbank Mattersburg (1. Teil)

Ist die Beschwerdefiktion nach Aufhebung des faktischen Abschiebeschutzes im Hinblick auf Art 130 und 132 B-VG verfassungskonform?

Das differenzierte Wirksamkeitserfordernis im Verfahren über den Individualantrag – zugleich eine Anmerkung zur jüngeren Rechtsprechung des VfGH

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Zur Auslegung eines Beschwerdebegehrens auf „ersatzlose Behebung“

Zur Verlängerung der Entscheidungsfrist nach dem COVID-19-VwBG

Kostenersatzanspruch im Privatanklageverfahren

Zustellrechtliche Begleitmaßnahmen zu COVID-19: Verständigung hinsichtlich der Zustellung

Heilung eines Zustellmangels nach § 9 Abs 3 ZustG

Vorlage von Systemdaten kein geeignetes Beweismittel zum Nachweis einer rechtswirksamen Zustellung

Gebührenwarnpflicht des Sachverständigen im Verwaltungsverfahren

Andere Vorfragenentscheidung durch formlose Einstellung eines wiederaufgenommenen Verfahrens

Verkündung eines Straferkenntnisses gegenüber dem prozessunfähigen Beschuldigten in Abwesenheit seines Erwachsenenvertreters

Feststellungsantrag einer anerkannten Umweltorganisation zum Luftqualitätsprogramm

Beschwerdelegitimation und Vertretungsbefugnis anerkannter Umweltorganisationen nach dem Oö. Jagdgesetz

Der Wirkungsbereich von Behörden sowie die datenschutzrechtliche Interessenabwägung bei der Erteilung von Auskünften

Zurückweisung einer Beschwerde betreffend die Nichterteilung einer Auskunft durch den Österreichischen Rundfunk