Zum Schutz einer bekannten Marke
- Originalsprache: Deutsch
- WBLBand 35
- Rechtsprechung, 4070 Wörter
- Seiten 472 -477
- https://doi.org/10.33196/wbl202108047201
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Der Schutz der bekannten Marke setzt keine Verwechslungsgefahr voraus, sondern nur eine solche Ähnlichkeit, dass das Publikum die Zeichen gedanklich miteinander verknüpft. Die einander gegenüberstehenden Zeichen müssen deshalb einander gleich oder ähnlich sein, weil es typischerweise nur dadurch zu einer Rufausbeutung, Rufbeeinträchtigung oder Verwässerung der bekannten Marke kommen kann.
Der Grad der dafür erforderlichen Ähnlichkeit ist niedriger anzusetzen als der Grad der Ähnlichkeit, der für Verwechslungsgefahr verlangt wird; es reicht zudem aus, wenn die Ähnlichkeit in einem der drei Punkte Bild, Klang oder Sinngehalt besteht. Dann ist die Marke gegen unlautere Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt.
- § 10 Abs 2 MSchG
- WBl-Slg 2021/143
- OLG Wien als BerufungsG, 30.11.2020, GZ 4 R 43/20b-28
- OGH, 20.04.2021, 4 Ob 19/21d
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- HG Wien, 30.12.2019, GZ 17 Cg 5/19w-22, „ABSOLUT“
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