Absonderung aufgrund ärztlicher Anordnung

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 1, April 2023, Band 10

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 10
Inhalt:: Materienrecht
Umfang:: 2069 Wörter, Seiten 61-64
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202301006101

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Findet die Quarantäneanordnung des Arztes „an Ort und Stelle“ statt, so ist nicht von vornherein ausgeschlossen, dass von diesem Arzt ein Akt unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt gesetzt wird, der grundsätzlich einen Entschädigungsanspruch gemäß § 32 EpiG auslösen kann. Dafür ist zunächst zu klären, ob es sich bei dem betreffenden Arzt um einen solchen handelt, der im „öffentlichen Sanitätsdienst“ steht, weil nur solche gemäß § 43 EpiG zur Setzung der in den §§ 7 bis 14 EpiG „bezeichneten Vorkehrungen“ befugt sind.
- ZVG-Slg 2023/15
- § 7 EpiG
- VwGH, 01.09.2022, Ra 2022/09/0038
- Verwaltungsverfahrensrecht

Findet die Quarantäneanordnung des Arztes „an Ort und Stelle“ statt, so ist nicht von vornherein ausgeschlossen, dass von diesem Arzt ein Akt unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt gesetzt wird, der grundsätzlich einen Entschädigungsanspruch gemäß § 32 EpiG auslösen kann. Dafür ist zunächst zu klären, ob es sich bei dem betreffenden Arzt um einen solchen handelt, der im „öffentlichen Sanitätsdienst“ steht, weil nur solche gemäß § 43 EpiG zur Setzung der in den §§ 7 bis 14 EpiG „bezeichneten Vorkehrungen“ befugt sind.

ZVG-Slg 2023/15
§ 7 EpiG
VwGH, 01.09.2022, Ra 2022/09/0038
Verwaltungsverfahrensrecht

Absonderung aufgrund ärztlicher Anordnung

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