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Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Absonderung aufgrund ärztlicher Anordnung
- Originalsprache: Deutsch
- ZVG Band 10
- Materienrecht, 2069 Wörter
- Seiten 61-64
- https://doi.org/10.33196/zvg202301006101
20,00 €
inkl MwStFindet die Quarantäneanordnung des Arztes „an Ort und Stelle“ statt, so ist nicht von vornherein ausgeschlossen, dass von diesem Arzt ein Akt unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt gesetzt wird, der grundsätzlich einen Entschädigungsanspruch gemäß § 32 EpiG auslösen kann. Dafür ist zunächst zu klären, ob es sich bei dem betreffenden Arzt um einen solchen handelt, der im „öffentlichen Sanitätsdienst“ steht, weil nur solche gemäß § 43 EpiG zur Setzung der in den §§ 7 bis 14 EpiG „bezeichneten Vorkehrungen“ befugt sind.
- ZVG-Slg 2023/15
- § 7 EpiG
- VwGH, 01.09.2022, Ra 2022/09/0038
- Verwaltungsverfahrensrecht
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