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Hupton als Warnsignal: Verhältnismäßigkeit eines Eingriffes in die Versammlungsfreiheit Hupton als Warnsignal: Verhältnismäßigkeit eines Eingriffes in die Versammlungsfreiheit Hupton als Warnsignal: Verhältnismäßigkeit eines Eingriffes in die Versammlungsfreiheit

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 1, April 2023, Band 10

Hupton als Warnsignal: Verhältnismäßigkeit eines Eingriffes in die Versammlungsfreiheit

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Hupen ist ein Mittel der Gefahrenabwehr im Straßenverkehr. Das generelle Hupverbot stellt sicher, dass das Hupen ein außergewöhnliches Signal bleibt und so diese wichtige Funktion auch erfüllen kann.

  • § 52 Z 14 lit a StVO
  • § 43 Abs 2 lit c StVO
  • VwG Wien, 23.09.2022, VGW-031/074/6807/2022
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • ZVG-Slg 2023/5

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