Bezeichnung als „Nazi“ ist eine Anstandsverletzung

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 3, August 2023, Band 10

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 10
Inhalt:: Materienrecht
Umfang:: 684 Wörter, Seiten 214-215
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202303021401

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Die Beschimpfung „Wie bei die Nazis!“ ist als Anstandsverletzung zu qualifizieren. Wenn der Bf die Meinung vertritt, eine solche Äußerung würde der Meinungsfreiheit unterliegen, so ist dies unzutreffend; insbesondere endet die Meinungsfreiheit des Bf dort, wo er sich gegenüber anderen beleidigend oder beschimpfend äußert; dass die Bezeichnung als „Nazis“ insofern eine Anstandsverletzung darstellt, kann nicht bezweifelt werden.
- ZVG-Slg 2023/45
- LVwG OÖ, 03.02.2023, LVwG-702281/2/KLi/BD/NF
- § 1 Oö PolStG
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 10 Oö PolStG

Die Beschimpfung „Wie bei die Nazis!“ ist als Anstandsverletzung zu qualifizieren. Wenn der Bf die Meinung vertritt, eine solche Äußerung würde der Meinungsfreiheit unterliegen, so ist dies unzutreffend; insbesondere endet die Meinungsfreiheit des Bf dort, wo er sich gegenüber anderen beleidigend oder beschimpfend äußert; dass die Bezeichnung als „Nazis“ insofern eine Anstandsverletzung darstellt, kann nicht bezweifelt werden.

ZVG-Slg 2023/45
LVwG OÖ, 03.02.2023, LVwG-702281/2/KLi/BD/NF
§ 1 Oö PolStG
Verwaltungsverfahrensrecht
§ 10 Oö PolStG

Bezeichnung als „Nazi“ ist eine Anstandsverletzung

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