Einzustellende Parkzeit bei Ankunft außerhalb des Geltungszeitraums der Kurzparkzone

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 6, Dezember 2021, Band 8

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 8
Inhalt:: Materienrecht
Umfang:: 1372 Wörter, Seiten 448-450
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202106044801

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Im Falle des Abstellens außerhalb der kundgemachten Zeiten der Kurzparkzone ist nicht die Ankunftszeit, sondern die Beginnzeit der Kurzparkzone bei der Parkscheibe einzustellen.
- LVwG OÖ, 07.07.2021, LVwG-604212/2/SB
- ZVG-Slg 2021/93
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 4 Abs 2 Kurzparkzonen-Überwachungsverordnung

Im Falle des Abstellens außerhalb der kundgemachten Zeiten der Kurzparkzone ist nicht die Ankunftszeit, sondern die Beginnzeit der Kurzparkzone bei der Parkscheibe einzustellen.

LVwG OÖ, 07.07.2021, LVwG-604212/2/SB
ZVG-Slg 2021/93
Verwaltungsverfahrensrecht
§ 4 Abs 2 Kurzparkzonen-Überwachungsverordnung

Einzustellende Parkzeit bei Ankunft außerhalb des Geltungszeitraums der Kurzparkzone

Rechtsschutzversicherungen im Verwaltungsstrafverfahren

Warum Betretungsverbote für Betriebsstätten nach dem COVID-19-MG keinen Vergütungsanspruch vermitteln

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Zuständigkeit der Behörde zur Entscheidung über den Wiedereinsetzungsantrag bei gleichzeitiger Einbringung der Beschwerde

Anonymisierung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen als Aufgabe der Rechtsprechung

Keine Verletzung subjektiv-öffentlicher Rechte bei Zurückweisung wegen res iudicata

Vorliegen eines entschuldigenden Verbotsirrtums gem § 5 Abs 2 VStG nach falscher Auskunft

Klare zeitliche Abgrenzung der Verantwortlichkeit

Vollstreckungsverfügung bei der Eintreibung von Geldleistungen

Zugang zu Informationen über Emissionen in die Umwelt nicht nur in aggregierter Form

Einzustellende Parkzeit bei Ankunft außerhalb des Geltungszeitraums der Kurzparkzone

Asylgewährung auf Grundlage eines in Österreich gesetzten Nachfluchtgrundes

Keine Schubhaft während offener Frist für freiwillige Ausreise

Unzumutbarkeit des Zurücklegens der ungarischen Staatsbürgerschaft vor dem Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft

Umwandlung einer eingetragenen Partnerschaft in eine Ehe

Keine Vergütung der Entgeltfortzahlung nach dem EpiG bei Absonderung von Arbeitnehmern durch eine ausländische Behörde

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Einzustellende Parkzeit bei Ankunft außerhalb des Geltungszeitraums der Kurzparkzone

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