Klare zeitliche Abgrenzung der Verantwortlichkeit

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 6, Dezember 2021, Band 8

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 8
Inhalt:: Verfahrensrecht
Umfang:: 1275 Wörter, Seiten 441-443
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202106044101

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Klare zeitliche Abgrenzung der Verantwortlichkeit in den Warenkorb legen

Eine klare zeitliche Abgrenzung der Zuständigkeiten der verantwortlichen Beauftragten erfordert, dass immer nur eine von vornherein feststehende Person in Betracht kommt. Für eine Vertretungsregelung im Verhinderungsfall sind eindeutige, die Abwesenheit begründende Kriterien, deren Erfüllung sofort belegbar ist und keiner weiteren Beweisaufnahme durch die Verwaltungsstrafbehörde bedarf, von Nöten.
- § 9 Abs 2 VStG
- VwGH, 24.06.2021, Ra 2020/02/0076
- Verwaltungsverfahrensrecht
- ZVG-Slg 2021/90

Eine klare zeitliche Abgrenzung der Zuständigkeiten der verantwortlichen Beauftragten erfordert, dass immer nur eine von vornherein feststehende Person in Betracht kommt. Für eine Vertretungsregelung im Verhinderungsfall sind eindeutige, die Abwesenheit begründende Kriterien, deren Erfüllung sofort belegbar ist und keiner weiteren Beweisaufnahme durch die Verwaltungsstrafbehörde bedarf, von Nöten.

§ 9 Abs 2 VStG
VwGH, 24.06.2021, Ra 2020/02/0076
Verwaltungsverfahrensrecht
ZVG-Slg 2021/90

Klare zeitliche Abgrenzung der Verantwortlichkeit

Rechtsschutzversicherungen im Verwaltungsstrafverfahren

Warum Betretungsverbote für Betriebsstätten nach dem COVID-19-MG keinen Vergütungsanspruch vermitteln

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Zuständigkeit der Behörde zur Entscheidung über den Wiedereinsetzungsantrag bei gleichzeitiger Einbringung der Beschwerde

Anonymisierung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen als Aufgabe der Rechtsprechung

Keine Verletzung subjektiv-öffentlicher Rechte bei Zurückweisung wegen res iudicata

Vorliegen eines entschuldigenden Verbotsirrtums gem § 5 Abs 2 VStG nach falscher Auskunft