Entscheidungszuständigkeit bei bloß vorübergehender Überstellung in eine andere Justizanstalt (1) ; Insassentelefonie (2)

Journal für Strafrecht

Heft 5, September 2020, Band 7

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 7
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 445 Wörter, Seiten 422-422
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202005042201

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Eine Freiheitsstrafe wird immer in der dafür zuständigen Justizanstalt vollzogen und nicht in jener, in der sich der Strafgefangene bloß vorübergehend aufhält. (1)

Eine generelle Genehmigung von Telefongesprächen entspricht weder dem StVG noch den Grundsätzen des Strafvollzuges. (2)
- JST-Slg 2020/59
- § 96a StVG (2)
- LGSt Wien, 09.07.2020, 193 Bl 25/20h
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 98 StVG (1)

Eine Freiheitsstrafe wird immer in der dafür zuständigen Justizanstalt vollzogen und nicht in jener, in der sich der Strafgefangene bloß vorübergehend aufhält. (1)

Eine generelle Genehmigung von Telefongesprächen entspricht weder dem StVG noch den Grundsätzen des Strafvollzuges. (2)

JST-Slg 2020/59
§ 96a StVG (2)
LGSt Wien, 09.07.2020, 193 Bl 25/20h
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 98 StVG (1)

Entscheidungszuständigkeit bei bloß vorübergehender Überstellung in eine andere Justizanstalt (1) ; Insassentelefonie (2)

Ausgewählte Aspekte des Nemo-tenetur-Prinzips in wirtschafts- und finanzstrafrechtlichen Verfahren in Österreich und der Schweiz – ein Rechtsvergleich

Überlegungen zur Legitimation vorbeugender Maßnahmen gegen geistig abnorme RechtsbrecherInnen

Präjudizielle Wirkung von Finanzstrafverfahren für die subjektive Vorwerfbarkeit in künftigen vergleichbaren Fällen

Zur Erfassung und Verfolgung von Hate Crimes in Österreich

Rechtsfehler infolge fehlender Feststellungen

Milderungsgrund § 34 Abs 1 Z 13 StGB und Wertqualifikation

Verfall bei Hehlerei

Stellung einer Eventualfrage

Untersuchungshaft – anwendbare Bestimmungen

Untersuchungshaft – Strafhaft

Entscheidungszuständigkeit bei bloß vorübergehender Überstellung in eine andere Justizanstalt (1) ; Insassentelefonie (2)

Verkehr mit der Außenwelt – Besuche

Subjektive Tatseite bei Geschäftsführern iZm Einkünften aus einer Anteilsveräußerung und Geschäftsführervergütungen

Krankheit als unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis iS des § 167 FinStrG nur bei Dispositionsunfähigkeit (II)

Zur Übermittlung und Verarbeitung von Daten in Strafverfahren – Verständigung des Militärkommandos von einer Verurteilung

Anordnung der Unterbringung und bedingte Strafnachsicht

Erschwerende Wertung (§ 32 Abs 3 StGB) von Verletzungsfolgen und Doppelverwertungsverbot

Ohne Gefährlichkeit keine (bedingte) Unterbringung

Erschwerende Wertung (§ 32 Abs 3 StGB) von Verletzungsfolgen und Doppelverwertungsverbot

Zu den Verständigungspflichten bei Wehrpflichtigen und Datenschutz

Keine Zustellung durch Hinterlegung, wenn die Eigenschaft der Adresse des Angeklagten als Abgabestelle verloren gegangen ist

Außerordentliche Wiederaufnahme nur bei rechtskräftiger Entscheidung (hier: Abwesenheitsurteil)

Ausschluss der Öffentlichkeit vom Strafprozess zum Schutz des Opfers

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Entscheidungszuständigkeit bei bloß vorübergehender Überstellung in eine andere Justizanstalt (1) ; Insassentelefonie (2)

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Zur Erfassung und Verfolgung von Hate Crimes in Österreich

Rechtsfehler infolge fehlender Feststellungen

Milderungsgrund § 34 Abs 1 Z 13 StGB und Wertqualifikation

Verfall bei Hehlerei

Stellung einer Eventualfrage

Untersuchungshaft – anwendbare Bestimmungen

Untersuchungshaft – Strafhaft

Entscheidungszuständigkeit bei bloß vorübergehender Überstellung in eine andere Justizanstalt (1) ; Insassentelefonie (2)

Verkehr mit der Außenwelt – Besuche

Subjektive Tatseite bei Geschäftsführern iZm Einkünften aus einer Anteilsveräußerung und Geschäftsführervergütungen

Krankheit als unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis iS des § 167 FinStrG nur bei Dispositionsunfähigkeit (II)

Zur Übermittlung und Verarbeitung von Daten in Strafverfahren – Verständigung des Militärkommandos von einer Verurteilung

Anordnung der Unterbringung und bedingte Strafnachsicht

Erschwerende Wertung (§ 32 Abs 3 StGB) von Verletzungsfolgen und Doppelverwertungsverbot

Ohne Gefährlichkeit keine (bedingte) Unterbringung

Erschwerende Wertung (§ 32 Abs 3 StGB) von Verletzungsfolgen und Doppelverwertungsverbot

Zu den Verständigungspflichten bei Wehrpflichtigen und Datenschutz

Keine Zustellung durch Hinterlegung, wenn die Eigenschaft der Adresse des Angeklagten als Abgabestelle verloren gegangen ist

Außerordentliche Wiederaufnahme nur bei rechtskräftiger Entscheidung (hier: Abwesenheitsurteil)

Ausschluss der Öffentlichkeit vom Strafprozess zum Schutz des Opfers