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Erwachsenenvertreter; gerichtliche Genehmigung gesellschaftsrechtlicher Maßnahmen; Prüfungsparameter; Notgeschäftsführung

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Die Frage, ob ein Geschäft zum ordentlichen oder außerordentlichen Wirtschaftsbetrieb gehört, kann regelmäßig nur anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls geklärt werden. Maßgebliche Parameter sind dabei eine gesamthafte Betrachtung, das wirtschaftliche Risiko, die Dauer und ob es sich um eine vorläufige oder endgültige Maßnahme handelt.

Die Bestellung eines Notgeschäftsführers kann auch in der Form erfolgen, dass dem (allein handlungsfähigen) verbleibenden Gesellschafter Alleinvertretungsbefugnis eingeräumt wird.

  • § 15a GmbHG
  • LG St. Pölten, 21.07.2021, 23 R 266/21x-14
  • WBl-Slg 2022/69
  • Allgemeines Wirtschaftsrecht
  • § 258 Abs 4 ABGB
  • BG Amstetten, 21.06.2021, 3 P 28/21g-8
  • OGH, 14.09.2021, 6 Ob 159/21g

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