Geheimnisverrat auf Facebook als Entlassungsgrund

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Originalsprache: Deutsch
ZIIRBand 2015
Judikatur, 1763 Wörter
Seiten 224 -226
https://doi.org/10.33196/ziir201502022401

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Betriebsgeheimnisse oder Geschäftsgeheimnisse sind Tatsachen und Erkenntnisse kommerzieller oder technischer Art, die bloß einer bestimmten und begrenzten Zahl von Personen bekannt sind, nicht über diesen Kreis hinausdringen sollen und an deren Geheimhaltung ein wirtschaftliches Interesse besteht.

Die Verschwiegenheits- und Diskretionspflichten innerhalb des Arbeitsverhältnisses (hier: eines Hauptkassiers einer Bank) als Ausdruck der Treuepflicht gehen darüber noch hinaus und umfassen sämtliche nicht allgemein bekannte Tatsachen, an deren Geheimhaltung der Arbeitgeber ein berechtigtes Interesse hat. Dazu gehört auch bankintern bekannte Tatsachen (hier: ob eine angeblich von einem Bankmitarbeiter unterschlagenes Geld wieder aufgetaucht ist).

Die Bekanntgabe eines Geschäftsgeheimnisses durch ein Facebook-Posting verletzt die schutzwürdigen Interessen des Arbeitgebers, denn es gibt auf Facebook keine Diskretion. Die Entlassung des Urhebers dieser Indiskretion wegen Vertrauensunwürdigkeit ist unmittelbar nach Kenntniserlangung von dem Geheimnisverrat gerechtfertigt.

Leitsätze verfasst von Clemens Thiele

Thiele, Clemens

Vertrauensunwürdigkeit, sofortige
ZIIR 2015, 224
Posting indiskretes
OGH, 27.11.2014, 9 ObA 111/14k, Facebook-Posting
§ 12 UWG
Indiskretion
Entlassung, fristlose
Medienrecht
§ 11 UWG
§ 15 DSG
§ 1162 ABGB
§ 27 Z 1 AngG
Facebook
Geschäftsgehemnis
bankinterner Vorfall
Kündigung

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