Information zu wesentlichen Warenmerkmalen und Auslandsversandkosten notwendig

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZIIRBand 2015
Judikatur, 1336 Wörter
Seiten 177 -179
https://doi.org/10.33196/ziir201502017701

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Fehlende Preisangaben im Online-Handel sind grundsätzlich ein Verstoß gegen die PAngVO. Es reicht nicht aus, dem Kunden die Möglichkeit zu geben, die Versandkosten auf Nachfrage zu benennen.

Auch die besonderen Umstände des Einzelfalls rechtfertigen keinen Bagatellverstoß (entgegen KG Berlin, Beschl. v. 13.04.2010 – Az.: 5 W 62/10; KG Berlin, Beschl. 13.02.2007 – Az.: 5 W 37/07). Insbesondere liegt kein Bagatellverstoß vor, wenn wenn es sich einen Auslandversand handelt und das Angebot des Antragsgegners sich primär an den deutschen, inländischen Verbraucher richtet.

Für die Angabe von wesentlichen Warenmerkmalen im Fernabsatz (Art 246 a § 1 Abs 1 Nr 1 EGBGB) reicht es nicht aus, wenn nur die allernotwendigsten Informationen angegeben sind. Vielmehr sind sämtliche kaufrelevanten Merkmale (bei Sonnenschirmen zB Material, UV-Beschichtung usw) anzugeben. Werden Angaben gemacht, die nicht aus sich heraus verständlich sind („Stoffklasse 5“), reicht es nicht aus, wenn der Verbraucher weitere Informationen bei Google finden kann. Vielmehr müssen die Erläuterungen im Rahmen der Online-Bestellung auf der Webseite selbst erfolgen.

Wiebe, Andreas

Oberlandesgericht Düsseldorf, 14.10.2014, I-15 U 103/14
Auslandsversandkosten
§ 3 dUWG
Preisangaben
Bagatellverstoß
ZIIR 2015, 177
wesentliche Eigenschaften der Ware
§ 1 Abs 2 dPAngV
Informationspflichten im Fernabsatz
§ 1Art 246a Abs 1 dEGBGB
Medienrecht
§ 4 dUWG

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