Hinterlegung eines Sparguthabens von Einleger unbekannten Aufenthalts.

Heft 10, Oktober 2018, Band 66

Bollenberger, Raimund/Kellner, Markus

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: OEBABand 66
Inhalt:: Rechtsprechung des OGH
Umfang:: 1129 Wörter, Seiten 749-750
DOI:: https://doi.org/10.47782/oeba201810074901

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§ 1425 ABGB; §§ 31, 32 BWG. Jedenfalls dann, wenn der unbekannte oder abwesende Gläubiger bereits einen Abwesenheitskurator mit entsprechendem Befugniskreis hat, muss der Schuldner ihm die Leistung anbieten, bevor er schuldbefreiend gerichtlich hinterlegen darf.
- Bollenberger, Raimund
- Kellner, Markus
- oeba-Slg 2018/2515
- OGH, 19.07.2018, 8 Ob 81/18x

§ 1425 ABGB; §§ 31, 32 BWG. Jedenfalls dann, wenn der unbekannte oder abwesende Gläubiger bereits einen Abwesenheitskurator mit entsprechendem Befugniskreis hat, muss der Schuldner ihm die Leistung anbieten, bevor er schuldbefreiend gerichtlich hinterlegen darf.

Bollenberger, Raimund
Kellner, Markus

oeba-Slg 2018/2515
OGH, 19.07.2018, 8 Ob 81/18x

Hinterlegung eines Sparguthabens von Einleger unbekannten Aufenthalts.

Newsline

Aufsichtsrecht und Risikomanagement

Oberste Priorität: Kapitalerhaltung

Fehlende Identifizierung des Kunden vor Begründung der Geschäftsbeziehung

Zur Haftung des Zahlungsdienstleisters im Vorfeld einer Insolvenz

Finanzwissen – allgemein verständlich: Kryptowährungen

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Zur Haftung des Geschäftsführers wegen Insolvenzverschleppung.

Zum Mitbürgenregress bei Teilzahlung nach deutschem Recht.

Rechnungslegungsanspruch des Drittpfandbestellers.

Verlust des Pfandrechts durch Arbeitgeberwechsel des Schuldners.

Forderungsanmeldung zur nachträglichen Meistbotsverteilung.

Zur Rechtzeitigkeit der Eintragung des Ausschlusses der Übernahme von Verbindlichkeiten gemäß § 38 Abs 4 UGB.

Grob fahrlässige Verletzung der Sorgfaltspflichten eines Zahlungsdienstnutzers.

FX-Kredit: Trennungsthese vs Verjährung des Gesamtkonzepts.

FX-Kredit: Haftung der Bank nach § 1313a ABGB für Zubringer?

Stop-Loss-Order für FX-Kredit: Beratungspflichten der Bank.

Hinterlegung eines Sparguthabens von Einleger unbekannten Aufenthalts.

Rückabwicklung einer fehlgeschlagenen Treuhand.

VwGH zur Berechnung der Frist für das Außerkrafttreten eines Straferkenntnisses nach § 43 VwGVG

BVwG zum Verhältnis zwischen Strafbarkeit einer juristischen Person und Fehlverhalten der „Personen in Führungspositionen“ (nicht rechtskräftig).

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