VwGH zur Berechnung der Frist für das Außerkrafttreten eines Straferkenntnisses nach § 43 VwGVG

Heft 10, Oktober 2018, Band 66

Stöger, Karl

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: OEBABand 66
Inhalt:: Erkenntnisse des VwGH
Umfang:: 1369 Wörter, Seiten 751-752
DOI:: https://doi.org/10.47782/oeba201810075101

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel VwGH zur Berechnung der Frist für das Außerkrafttreten eines Straferkenntnisses nach § 43 VwGVG in den Warenkorb legen

§ 43 Abs 1 VwGVG, Art 133 Abs 4 B-VG Die 15-monatige-Frist des § 43 Abs 1 VwGVG (Außerkrafttreten des Straferkenntnisses) beginnt auch im Fall der Erlassung einer Beschwerdevorentscheidung mit dem Einlangen einer rechtzeitig eingebrachten und zulässigen Beschwerde des Beschuldigten bei der belangten Behörde und nicht erst ab Einlangen des Vorlageantrages gegen die Beschwerdevorentscheidung beim Verwaltungsgericht.
- Stöger, Karl
- oeba-Slg 2018/228
- VwGH, 18.05.2018, Ro 2018/02/0007

§ 43 Abs 1 VwGVG, Art 133 Abs 4 B-VG Die 15-monatige-Frist des § 43 Abs 1 VwGVG (Außerkrafttreten des Straferkenntnisses) beginnt auch im Fall der Erlassung einer Beschwerdevorentscheidung mit dem Einlangen einer rechtzeitig eingebrachten und zulässigen Beschwerde des Beschuldigten bei der belangten Behörde und nicht erst ab Einlangen des Vorlageantrages gegen die Beschwerdevorentscheidung beim Verwaltungsgericht.

Stöger, Karl

oeba-Slg 2018/228
VwGH, 18.05.2018, Ro 2018/02/0007

VwGH zur Berechnung der Frist für das Außerkrafttreten eines Straferkenntnisses nach § 43 VwGVG

Newsline

Aufsichtsrecht und Risikomanagement

Oberste Priorität: Kapitalerhaltung

Fehlende Identifizierung des Kunden vor Begründung der Geschäftsbeziehung

Zur Haftung des Zahlungsdienstleisters im Vorfeld einer Insolvenz

Finanzwissen – allgemein verständlich: Kryptowährungen

Fondsrecht China: Ein aktueller Überblick

Was ist eigentlich … Elektronisches Geld?

Zur Haftung des Geschäftsführers wegen Insolvenzverschleppung.

Zum Mitbürgenregress bei Teilzahlung nach deutschem Recht.

Rechnungslegungsanspruch des Drittpfandbestellers.

Verlust des Pfandrechts durch Arbeitgeberwechsel des Schuldners.

Forderungsanmeldung zur nachträglichen Meistbotsverteilung.

Zur Rechtzeitigkeit der Eintragung des Ausschlusses der Übernahme von Verbindlichkeiten gemäß § 38 Abs 4 UGB.

Grob fahrlässige Verletzung der Sorgfaltspflichten eines Zahlungsdienstnutzers.

FX-Kredit: Trennungsthese vs Verjährung des Gesamtkonzepts.

FX-Kredit: Haftung der Bank nach § 1313a ABGB für Zubringer?

Stop-Loss-Order für FX-Kredit: Beratungspflichten der Bank.

Hinterlegung eines Sparguthabens von Einleger unbekannten Aufenthalts.

Rückabwicklung einer fehlgeschlagenen Treuhand.