Klagseinschränkung durch Schriftsatz zulässig
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- JBLBand 134
- Rechtsprechung, 792 Wörter
- Seiten 62 -63
- https://doi.org/10.1007/s00503-011-0160-4
30,00 €
inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download
Eine Klagseinschränkung kann auch durch Schriftsatz erklärt werden und bedarf – entgegen der bisherigen Rsp – zu ihrer Wirksamkeit nicht des Vortrags in der mündlichen Verhandlung. Davon bleibt jedoch der für Klagsausdehnungen geforderte Vortrag in der mündlichen Verhandlung unberührt. Es ist kein Grund ersichtlich, weshalb die (bloße) Einschränkung der Klage hier höheren Anforderungen zu unterwerfen ist als ihre gänzliche Zurücknahme.
- § 176 ZPO
- OGH, 16.09.2011, 2 Ob 61/11a
- OLG Wien, 21.01.2011, 11 R 248/10m
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- JBL 2012, 62
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- Zivilverfahrensrecht
- LGZ Wien, 30.09.2010, 60 Cg 262/09d
- § 237 ZPO
- Arbeitsrecht
Weitere Artikel aus diesem Heft
JBL
Perspektiven des künftigen österreichischen und europäischen Zivilrechts
Band 134, Ausgabe 1, Januar 2012
eJournal-Artikel
JBL
200 Jahre und immer noch weise? - Von der Lebenskraft des ABGB heute
Band 134, Ausgabe 1, Januar 2012
eJournal-Artikel
JBL
Bewilligung der Adoption: Zustimmung der Mutter erforderlich, deren Aufenthalt bei Beschlussfassung erster Instanz bekannt ist
Band 134, Ausgabe 1, Januar 2012
eJournal-Artikel
JBL
Umfang der Pflichtteilsansprüche bei Gütergemeinschaft auf den Todesfall / Nebenintervention im Abänderungsantrag nach § 508 ZPO
Band 134, Ausgabe 1, Januar 2012
eJournal-Artikel
JBL
Umfang der Schlüssigkeitsprüfung bei gerichtlicher Hinterlegung nach § 1425 ABGB
Band 134, Ausgabe 1, Januar 2012
eJournal-Artikel
JBL
Keine „Beförderung“ iSd EKHG bei bloßer Mithilfe bei der LKW-Entladung
Band 134, Ausgabe 1, Januar 2012
eJournal-Artikel
JBL
Zulässigkeit des Rechtswegs für auf § 1042 ABGB gestützte Ansprüche, wenn die gesetzliche Verpflichtung zu dem Aufwand öffentlich-rechtlicher Natur ist und beide Streitteile Körperschaften öffentlichen Rechts sind
Band 134, Ausgabe 1, Januar 2012
eJournal-Artikel
JBL
Keine Eigenzuständigkeit der Bezirksgerichte für Klagen aus einer Scheidungsvereinbarung iSd § 55a EheG
Band 134, Ausgabe 1, Januar 2012
eJournal-Artikel
JBL
Berücksichtigung von Gewinnbeteiligungen bei der Abfertigung „alt“
Band 134, Ausgabe 1, Januar 2012
eJournal-Artikel
JBL
„Fantasiegeld“ als Deliktsobjekt der Geldfälschung
Band 134, Ausgabe 1, Januar 2012
eJournal-Artikel
JBL
Grundrechtsbeschwerde und unterbliebene Sachverhaltsaufklärung
Band 134, Ausgabe 1, Januar 2012
eJournal-Artikel