Neuere Judikatur zu § 838a ABGB - ein kritischer Überblick

wohnrechtliche blätter

Heft 7-8, Juli 2017, Band 30

Böhm, Helmut/Palma, Ulrich E.

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WOBLBand 30
Inhalt:: Aufsatz
Umfang:: 9775 Wörter, Seiten 211-224
DOI:: https://doi.org/10.33196/wobl201707021101

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Der vorliegende Beitrag will einen Überblick über die jüngere Judikaturentwicklung zu § 838a bieten. Kritisch soll überprüft werden, ob die E der letzten – etwa fünf – Jahre im Einklang mit der älteren Rsp zur genannten Bestimmung und den im Schrifttum entwickelten Grundsätzen stehen.
- Böhm, Helmut
- Palma, Ulrich E.
- § 838a ABGB
- Miteigentümer
- § 827 ABGB
- § 825 ABGB
- WOBL 2017, 211
- Außerstreitverfahren
- Miet- und Wohnrecht
- streitiges Verfahren
- Rechtsweg
- Miteigentum
- § 52 WEG
- § 826 ABGB

Der vorliegende Beitrag will einen Überblick über die jüngere Judikaturentwicklung zu § 838a bieten. Kritisch soll überprüft werden, ob die E der letzten – etwa fünf – Jahre im Einklang mit der älteren Rsp zur genannten Bestimmung und den im Schrifttum entwickelten Grundsätzen stehen.

Böhm, Helmut
Palma, Ulrich E.

§ 838a ABGB
Miteigentümer
§ 827 ABGB
§ 825 ABGB
WOBL 2017, 211
Außerstreitverfahren
Miet- und Wohnrecht
streitiges Verfahren
Rechtsweg
Miteigentum
§ 52 WEG
§ 826 ABGB

Neuere Judikatur zu § 838a ABGB - ein kritischer Überblick

Neuere Judikatur zu § 838a ABGB - ein kritischer Überblick

IWD - Verbotene Einlagenrückgewähr - der blinde Fleck der Mietvertragserrichter?

Feststellung der zulässigen monatlichen Nettobetriebskostenpauschalrate nach § 37 MRG

Ausnahmetatbestand des § 1 Abs 2 Z 1 MRG („Mietgegenstände, die im Rahmen des Betriebs eines Verkehrsunternehmens vermietet werden“)

Relevanz von sanierungsbedürftigen, selbstständig vermietbaren zusätzlichen Räumen für den MRG-Ausnahmetatbestand der Ein- und Zwei-Objektgebäude

Unzulässigkeit der Durchbrechung der Verteilungsgrundsätze des § 17 MRG für den Fall einer aus einer unterschiedlichen Art der Nutzung resultierenden niedrigeren Versicherungsprämie

Keine Berücksichtigung der Raumhöhe bei der Nutzflächenermittlung von Wohnungen mit schrägen Wänden und Dachschrägen

Geschoßdecke zwischen Wohnungseigentumsobjekt und Keller als allgemeiner Teil des Hauses

Unmöglichkeit von „grenzüberschreitendem Wohnungseigentum“

Voraussetzung der Erstreckung der Eintragung des Wohnungseigentums auf das Zubehörobjekt nach § 5 Abs 3 WEG 2002

Änderungen an allgemeinen Teilen der Liegenschaft im alleinigen Interesse bloß eines Wohnungseigentümers

Geltendmachung (weiterer) formeller Anfechtungsgründe außerhalb der Anfechtungsfrist des § 24 Abs 6 WEG 2002

Bestimmtheitsgebot in einem Verfahren auf Duldung von Änderungen im Wohnungseigentum (nachträglicher Lifteinbau)

Notwendigkeit der verlassenschaftsgerichtlichen Genehmigung eines Rechtsmittelverzichts durch den Verlassenschaftskurator im Kündigungsverfahren

Gewährleistungsanspruch des Käufers wegen mangelhafter WE-Begründung (iZm einem Gewährleistungsausschluss)

Bestandzinsminderung aufgrund veralteter Elektroinstallationen

Wirtschaftliche Zweckgleichheit des Geschäfts, wenn der Abschluss des Geschäfts nach dem im Maklervertrag vorgesehenen Typ zwar über das Vertragsobjekt, jedoch mit einer vom Auftraggeber des Maklers verschiedenen Person erfolgt...

Eintritt von Angehörigen in den Kleingartenpachtvertrag nach dem Tod des Pächters; Befristung im Anwendungsbereich des KlGG

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IWD - Verbotene Einlagenrückgewähr - der blinde Fleck der Mietvertragserrichter?

Feststellung der zulässigen monatlichen Nettobetriebskostenpauschalrate nach § 37 MRG

Ausnahmetatbestand des § 1 Abs 2 Z 1 MRG („Mietgegenstände, die im Rahmen des Betriebs eines Verkehrsunternehmens vermietet werden“)

Relevanz von sanierungsbedürftigen, selbstständig vermietbaren zusätzlichen Räumen für den MRG-Ausnahmetatbestand der Ein- und Zwei-Objektgebäude

Unzulässigkeit der Durchbrechung der Verteilungsgrundsätze des § 17 MRG für den Fall einer aus einer unterschiedlichen Art der Nutzung resultierenden niedrigeren Versicherungsprämie

Keine Berücksichtigung der Raumhöhe bei der Nutzflächenermittlung von Wohnungen mit schrägen Wänden und Dachschrägen

Geschoßdecke zwischen Wohnungseigentumsobjekt und Keller als allgemeiner Teil des Hauses

Unmöglichkeit von „grenzüberschreitendem Wohnungseigentum“

Voraussetzung der Erstreckung der Eintragung des Wohnungseigentums auf das Zubehörobjekt nach § 5 Abs 3 WEG 2002

Änderungen an allgemeinen Teilen der Liegenschaft im alleinigen Interesse bloß eines Wohnungseigentümers

Geltendmachung (weiterer) formeller Anfechtungsgründe außerhalb der Anfechtungsfrist des § 24 Abs 6 WEG 2002

Bestimmtheitsgebot in einem Verfahren auf Duldung von Änderungen im Wohnungseigentum (nachträglicher Lifteinbau)

Notwendigkeit der verlassenschaftsgerichtlichen Genehmigung eines Rechtsmittelverzichts durch den Verlassenschaftskurator im Kündigungsverfahren

Gewährleistungsanspruch des Käufers wegen mangelhafter WE-Begründung (iZm einem Gewährleistungsausschluss)

Bestandzinsminderung aufgrund veralteter Elektroinstallationen

Wirtschaftliche Zweckgleichheit des Geschäfts, wenn der Abschluss des Geschäfts nach dem im Maklervertrag vorgesehenen Typ zwar über das Vertragsobjekt, jedoch mit einer vom Auftraggeber des Maklers verschiedenen Person erfolgt...

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