Rechtsgrundlage und anwendbares Völkerstrafrecht vor dem IStGH im Falle von Vorlagen durch den UN-Sicherheitsrat: The Prosecutor v. Ali Muhammad Ali Abd-Al-Rahman (‘Ali Kushayb’)
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JSTBand 9
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 2863 Wörter, Seiten 248-252
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In der Rechtssache Abd-Al-Rahman hatte die Berufungskammer über wichtige Fragen im Zusammenhang mit der Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) bei Überweisungen durch den UN-Sicherheitsrat (UNSR) zu entscheiden. Er bestätigte die Rechtsgrundlage für seine Jurisdiktion aufgrund der Überweisung und stellte zur Wahrung des Grundsatzes nullum crimen sine lege fest, dass die Straftatbestände in Rechtsquellen außerhalb des Römischen Statuts (RS) enthalten sein müssen und die Strafverfolgung für den Angeklagten zum Zeitpunkt der Tat vorhersehbar sein muss.
- Lentner, Gabriel M.
- § 24 Abs 1 Römisches Statut
- Art 21 Abs 3 Römisches Statut
- Art 13 lit b Römisches Statut
- Vorlage durch den UN-Sicherheitsrat
- Art 17 Satzung der Vereinten Nationen
- Art 12 Abs 2 Römisches Statut
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 115 lit b Römisches Statut
- Völkerstrafrecht
- nullum crimen sine lege
- § 22 Abs 1 Römisches Statut
- Darfur
- JST 2022, 248
- Römisches Statut
- Legalitätsprinzip
- Völkergewohnheitsrecht
- IStGH
- Darfur-Referral
