Rückzahlung von Erhaltungs- und Verbesserungsbeiträgen

wohnrechtliche blätter

Heft 4, April 2021, Band 34

Zenz, Christian

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WOBLBand 34
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 3366 Wörter, Seiten 171-174
DOI:: https://doi.org/10.33196/wobl202104017101

30,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Rückzahlung von Erhaltungs- und Verbesserungsbeiträgen in den Warenkorb legen

Gem § 39 Abs 33 Satz 2 WGG iVm § 14d Abs 4 WGG idF BGBl I Nr 157/2015 hat die Bauvereinigung alle bis zum 30. 6. 2016 eingehobenen und nicht verbrauchten Erhaltungs- und Verbesserungsbeiträge, auch jene der Grundstufe, unverzüglich zuzüglich der gesetzlichen Verzinsung iSd § 1000 ABGB zurückzuerstatten, wenn sie diese nicht innerhalb einer Frist von 20 Kalenderjahren ab deren Einhebung zur Finanzierung einer Erhaltungs- oder Verbesserungsarbeit verwendet hat oder verwendet.
- Zenz, Christian
- LGZ Wien, 38 R 28/20d
- § 39 Abs 33 WGG
- BG Hietzing, 5 Msch 14/19m
- OGH, 25.01.2021, 5 Ob 184/20z
- WOBL-Slg 2021/52
- Miet- und Wohnrecht
- § 14d Abs 4 WGG
- § 1000 ABGB

Gem § 39 Abs 33 Satz 2 WGG iVm § 14d Abs 4 WGG idF BGBl I Nr 157/2015 hat die Bauvereinigung alle bis zum 30. 6. 2016 eingehobenen und nicht verbrauchten Erhaltungs- und Verbesserungsbeiträge, auch jene der Grundstufe, unverzüglich zuzüglich der gesetzlichen Verzinsung iSd § 1000 ABGB zurückzuerstatten, wenn sie diese nicht innerhalb einer Frist von 20 Kalenderjahren ab deren Einhebung zur Finanzierung einer Erhaltungs- oder Verbesserungsarbeit verwendet hat oder verwendet.

Zenz, Christian

LGZ Wien, 38 R 28/20d
§ 39 Abs 33 WGG
BG Hietzing, 5 Msch 14/19m
OGH, 25.01.2021, 5 Ob 184/20z
WOBL-Slg 2021/52
Miet- und Wohnrecht
§ 14d Abs 4 WGG
§ 1000 ABGB

Rückzahlung von Erhaltungs- und Verbesserungsbeiträgen

Ausgewählte Fragen zu den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Mietzins bei Geschäftsraummieten

IWD – Ein Jahr im Ausnahmezustand: Update zu den Auswirkungen der Pandemie auf die Geschäftsraummiete

Investitionen der Rechtsvorgänger des Untervermieters durch Dachbodenausbau bei zulässigem Untermietzins zu berücksichtigen

Rügeobliegenheit des Geschäftsraummieters iSd § 16 Abs 1 Z 1 MRG bei Übergabe vor Vertragsabschluss

Verkehrsüblichkeit einer Änderung: Beurteilung des Umfeldbegriffs

Grobes Verschulden am Zahlungsrückstand

Befriedigung des dringenden Wohnbedürfnisses des Ehegatten; Unterhalt

Teilung des herrschenden Grundstücks und Zuschreibung eines bisher nicht herrschenden Grundstücksteils

Keine Nichtigkeit des Mietvertrages wegen unzulässiger Nebenbeschäftigung des Vermieters

Vertragliches Weitergaberecht

Ausreichende Bestimmtheit des Bestandzinses

Schadenersatzanspruch des Bestandgebers nur bei objektiver Wertminderung des gesamten Bestandsobjekts

Kein Rechtsmissbrauch bei Räumung nach gescheitertem Vergleichsversuch

Auswirkungen eines Verzichts der GBV auf Einhebung der Erhöhung des EVB