



Versteckter Dissens bei Uneinigkeit, ob USt und BK im Mietzins enthalten sind
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- WOBLBand 37
- Rechtsprechung, 493 Wörter
- Seiten 171 -172
- https://doi.org/10.33196/wobl202404017101
30,00 €
inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download
Im vorliegenden Fall ist der vermeintliche Vermieter davon ausgegangen, dass der von ihm genannte Betrag der monatliche Nettomietzins sei. Der Geschäftsführer des vermeintlichen Mieters hat dem Betrag im Verständnis zugestimmt, dass der Betrag USt und BK enthalte. Da kein objektiver Erklärungswert existiert, ist wegen Dissens zu den essentialia negotii kein Bestandvertrag zustande gekommen.
- LG Wiener Neustadt, 19 R 56/22d, Zurückweisung der außerordentlichen Revision
- § 914 ABGB
- OGH, 31.05.2023, 4 Ob 95/23h
- Miet- und Wohnrecht
- WOBL-Slg 2024/56
Weitere Artikel aus diesem Heft
WOBL
Netto-, Brutto-, Pauschal- oder doch „all-in“-Mietzinsvertrag? Auslegungs- und Bestimmtheitsfragen bei Mietzinsvereinbarungen – Zugleich eine Besprechung der E OGH 4 Ob 95/23h
Band 37, Ausgabe 4, April 2024
eJournal-Artikel
WOBL
IWD – Das Schicksal der Mietkaution nach Vermieterwechsel
Band 37, Ausgabe 4, April 2024
eJournal-Artikel
WOBL
Zulässigkeit einer Schiedsgutachtervereinbarung zur Feststellung eines „angemessenen“ Hauptmietzinses
Band 37, Ausgabe 4, April 2024
eJournal-Artikel
WOBL
Auslegung einer vertraglichen Bestimmung zur Untervermietung
Band 37, Ausgabe 4, April 2024
eJournal-Artikel
WOBL
Kündigung wegen Untervermietung gegen unverhältnismäßige Gegenleistung: Maßgeblichkeit der Jahresmieteinnahmen bei schwankenden Untermieteinnahmen
Band 37, Ausgabe 4, April 2024
eJournal-Artikel
WOBL
Zum wirtschaftlichen Naheverhältnis zwischen Wohnungseigentümer und zu bestellendem Verwalter
Band 37, Ausgabe 4, April 2024
eJournal-Artikel
WOBL
Keine Ausschlussklage von und gegen Fruchtnießer
Band 37, Ausgabe 4, April 2024
eJournal-Artikel
WOBL
Stromerschließung einer im Miteigentum stehenden Alm ist Verwaltungsmaßnahme
Band 37, Ausgabe 4, April 2024
eJournal-Artikel
WOBL
Zur Abgrenzung von Verwaltung und Verfügung im Miteigentumsrecht
Band 37, Ausgabe 4, April 2024
eJournal-Artikel
WOBL
Versteckter Dissens bei Uneinigkeit, ob USt und BK im Mietzins enthalten sind
Band 37, Ausgabe 4, April 2024
eJournal-Artikel
WOBL
Abänderungsvereinbarung eines Scheidungsfolgenvergleichs als gültiger Rechtsgrund iSd § 26 Abs 2 GBG
Band 37, Ausgabe 4, April 2024
eJournal-Artikel
WOBL
Kein Vorliegen von vorweggenommenen Werbungskosten im Hinblick auf die konkrete Vermietung
Band 37, Ausgabe 4, April 2024
eJournal-Artikel
WOBL
Ein Gebäude dient auch dann der „Erzielung von Einkünften“ iSd Herstellerbefreiung des § 30 Abs 2 Z 2 EStG 1988, wenn diese Einkünfte negativ sind und noch keine Einnahmen erzielt wurden
Band 37, Ausgabe 4, April 2024
eJournal-Artikel