Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
Zur Unterscheidungskraft und Verkehrsgeltung bei einer Firma
- Originalsprache: Deutsch
- WBL Band 28
- Rechtsprechung, 85 Wörter
- Seiten 474-474
- https://doi.org/10.33196/wbl201408047401
30,00 €
inkl MwStDie in eine Firma aufgenommene Top-level-Domain „.at“ trägt als bloßer Hinweis auf den überwiegenden räumlichen Tätigkeitsbereich des damit bezeichneten Unternehmens nichts zur originären Unterscheidungskraft des strittigen Firmenschlagworts bei.
Ein Kennzeichnungsgrad von deutlich unter 10 Prozent wäre bei einem beschreibenden Zeichen für die Annahme von Verkehrsgeltung auch dann zu gering, wenn es nur auf das Verständnis jenes Teils der angesprochenen Kreise ankäme, die den strittigen Begriff als Gattungsbegriff kennen, und wenn die positiven Antworten ausschließlich diesem Teil zuzuordnen wären.
- § 18 UGB
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- OGH, 17.12.2013, 4 Ob 69/13w
- HG Wien, 03.09.2012, 10 Cg 174/09g
- OLG Wien, 28.02.2013, 1 R 247/12v
- WBl-Slg 2014/162
Weitere Artikel aus diesem Heft
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €