Zuständigkeit des Vollzugsgerichtes nach § 16 Abs 3 StVG

Journal für Strafrecht

Heft 4, Juli 2016, Band 2016

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2016
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 635 Wörter, Seiten 378-379
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201604037801

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Das Vollzugsgericht nach § 16 Abs 3 StVG entscheidet über Beschwerden gegen eine Entscheidung oder Anordnung des Anstaltsleiters, wegen Verletzung eines subjektiven Rechts durch ein Verhalten des Anstaltsleiters und wegen Verletzung der Entscheidungspflicht durch den Anstaltsleiter. Hingegen entscheidet das Vollzugsgericht nach § 16 Abs 1 StVG – unter anderem – über bedingte Entlassungen und die damit zusammenhängende Anordnung, wobei die Strafzeitberechnung Sache der Vollzugsbehörde ist. (1)

Die örtliche Zuständigkeit des Vollzugsgerichts richtet sich nach dem Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens. (2)
- § 16 StVG
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- OLG Wien, 11.02.2016, 33 Bs 340/15i
- LGSt Wien, 04.11.2015, AZ 190 Bl 87/15x
- JST-Slg 2016/44

Das Vollzugsgericht nach § 16 Abs 3 StVG entscheidet über Beschwerden gegen eine Entscheidung oder Anordnung des Anstaltsleiters, wegen Verletzung eines subjektiven Rechts durch ein Verhalten des Anstaltsleiters und wegen Verletzung der Entscheidungspflicht durch den Anstaltsleiter. Hingegen entscheidet das Vollzugsgericht nach § 16 Abs 1 StVG – unter anderem – über bedingte Entlassungen und die damit zusammenhängende Anordnung, wobei die Strafzeitberechnung Sache der Vollzugsbehörde ist. (1)

Die örtliche Zuständigkeit des Vollzugsgerichts richtet sich nach dem Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens. (2)

§ 16 StVG
Strafrecht- und Strafprozessrecht
OLG Wien, 11.02.2016, 33 Bs 340/15i
LGSt Wien, 04.11.2015, AZ 190 Bl 87/15x
JST-Slg 2016/44

Zuständigkeit des Vollzugsgerichtes nach § 16 Abs 3 StVG

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