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Die Gesetzesprüfungskompetenz des VfGH und ihr rechtlicher Schutz

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
JBLBand 137
Inhalt:
Aufsatz
Umfang:
8985 Wörter, Seiten 213-224

30,00 €

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Seit der sogenannten „Ausschaltung“ des VfGH im Jahr 1933 ist die öffentlich-rechtliche Zunft in Bezug auf den normativen Schutz des Hüters der österreichischen Bundesverfassung sensibilisiert. Nach einem kurzen historischen Abriss und einigen Überlegungen zur Geltung verfassungswidriger Gesetze wird der Schutz der Gesetzesprüfungskompetenz des VfGH de constitutione lata analysiert. Den Schluss bilden rechtspolitische Ausführungen zur effektiven Absicherung dieser wichtigsten verfassungsgerichtlichen Kompetenz.

  • Vašek, Markus
  • JBL 2015, 213
  • Öffentliches Recht
  • Fehlerkalkül.
  • Straf- und Strafprozessrecht
  • Europa- und Völkerrecht
  • Allgemeines Privatrecht
  • Verfassungsrecht
  • Zivilverfahrensrecht
  • Art 140 B-VG
  • Gesetzesprüfungskompetenz des VfGH
  • Art 89 B-VG
  • Arbeitsrecht

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