Die „in der Lehre geteilte“ Rechtsauffassung des OGH

Name: Die „in der Lehre geteilte“ Rechtsauffassung des OGH
Brand: Verlag Österreich
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Juristische Blätter

Heft 2, Februar 2014, Band 136

Schmoller, Kurt

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JBLBand 136
Inhalt:: Korrespondenz
Umfang:: 1369 Wörter, Seiten 135-136
DOI:: https://doi.org/10.33196/jbl201402013501

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- Schmoller, Kurt
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- Zivilverfahrensrecht
- JBL 2014, 135
- Arbeitsrecht

Schmoller, Kurt

Öffentliches Recht
Straf- und Strafprozessrecht
Europa- und Völkerrecht
Allgemeines Privatrecht
Zivilverfahrensrecht
JBL 2014, 135
Arbeitsrecht

Die „in der Lehre geteilte“ Rechtsauffassung des OGH

Verfassung und Methoden

Sperrrecht, Vertrauens- und Rechtsschutz im betrieblichen Vorverfahren und Ermessenskontrolle bei Betriebsratsentscheidungen

Aufhebung des § 31a Abs 1 letzter Satz Eisenbahngesetz 1957 über die Vermutung der Richtigkeit von Privatgutachten wegen Verstoßes gegen das Rechtsstaatsprinzip und mangels Erforderlichkeit der Abweichung vom Grundsatz der frei...

Herabfallen von Gesteinsbrocken von einer Felswand ohne gefährliche Nutzungsart oder menschliche Vorhandlung: weder nachbarrechtliche Ansprüche noch Haftung aus Ingerenzprinzip

Einlagerung von Sachen Dritter nach Ersatzvornahme eines behördlich angeordneten Abbruchs: klagbare Abholungsverpflichtung des Eigentümers

Doppelveräußerung einer Liegenschaft: Eigentumsübertragung vom Zweitkäufer direkt an den Erstkäufer qua Schadenersatz

Interview eines Richters im Ruhestand, das sich auf richterliche Tätigkeit bezieht, kein Handeln als Organ in Vollziehung der Gesetze

Haftung des Werkunternehmers für Gewässerverunreinigungen nach Fertigstellung und Übergabe des Werks an den Anlagenbetreiber

Teilabweisung auch bei konfessorischen Dienstbarkeitsklagen zulässig

Eigenberührung als dem Beischlaf gleichzusetzende geschlechtliche Handlung

Wirksamkeit eines schriftlich abgegebenen Rechtsmittelverzichts des Beschuldigten

Überprüfbarkeit strafgerichtlicher Diversionsentscheidungen im Rechtsmittelverfahren

Akteneinsicht für Parteien eines anhängigen oder abgeschlossenen Verfahrens auch ohne Zweckangabe

Die „in der Lehre geteilte“ Rechtsauffassung des OGH

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Aufhebung des § 31a Abs 1 letzter Satz Eisenbahngesetz 1957 über die Vermutung der Richtigkeit von Privatgutachten wegen Verstoßes gegen das Rechtsstaatsprinzip und mangels Erforderlichkeit der Abweichung vom Grundsatz der frei...

Herabfallen von Gesteinsbrocken von einer Felswand ohne gefährliche Nutzungsart oder menschliche Vorhandlung: weder nachbarrechtliche Ansprüche noch Haftung aus Ingerenzprinzip

Einlagerung von Sachen Dritter nach Ersatzvornahme eines behördlich angeordneten Abbruchs: klagbare Abholungsverpflichtung des Eigentümers

Doppelveräußerung einer Liegenschaft: Eigentumsübertragung vom Zweitkäufer direkt an den Erstkäufer qua Schadenersatz

Interview eines Richters im Ruhestand, das sich auf richterliche Tätigkeit bezieht, kein Handeln als Organ in Vollziehung der Gesetze

Haftung des Werkunternehmers für Gewässerverunreinigungen nach Fertigstellung und Übergabe des Werks an den Anlagenbetreiber

Teilabweisung auch bei konfessorischen Dienstbarkeitsklagen zulässig

Eigenberührung als dem Beischlaf gleichzusetzende geschlechtliche Handlung

Wirksamkeit eines schriftlich abgegebenen Rechtsmittelverzichts des Beschuldigten

Überprüfbarkeit strafgerichtlicher Diversionsentscheidungen im Rechtsmittelverfahren

Akteneinsicht für Parteien eines anhängigen oder abgeschlossenen Verfahrens auch ohne Zweckangabe

Die „in der Lehre geteilte“ Rechtsauffassung des OGH