Rösler, Lisa
Diversion, Unterbringung gemäß § 21 Abs 1 StGB und das Verbot der Sanktions- und Reaktionskumulierung
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- JBLBand 145
- Rechtsprechung, 3233 Wörter
- Seiten 129 -132
- https://doi.org/10.33196/jbl202302012901
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Eine Anordnung der Unterbringung nach § 21 Abs 1 StGB steht einem Vorgehen nach § 198 StPO unter dem Aspekt des Verbots einer Sanktions- und Reaktionskumulierung bei Deliktsmehrheit nicht entgegen. § 28 Abs 1 StGB stellt auf strafbare Handlungen ab, über die „gleichzeitig erkannt“ – sohin eine Strafe ausgesprochen – wird. Die durch die Anlasstat für die Einweisung begründete mit Strafe bedrohte Handlung hat bei Beurteilung der Präventionsvoraussetzungen des § 198 Abs 1 StPO außer Betracht zu bleiben.
- Rösler, Lisa
- § 28 StGB
- LGSt Wien, 18.01.2021, 62 Hv 115/20i
- Öffentliches Recht
- JBL 2023, 129
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- § 198 StPO
- Allgemeines Privatrecht
- Zivilverfahrensrecht
- § 21 Abs 1 StGB
- OGH, 29.04.2021, 11 Os 37/21g
- Arbeitsrecht
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