Einzelfallbeurteilung bei Entzug der Gewerbeberechtigung

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 6, Juni 2022, Band 36

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 36
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 91 Wörter, Seiten 364-364
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl202206036402

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Der VwGH hat bereits mehrfach klargestellt, dass die Erstellung der Prognose, die für die Frage der Berechtigung der Entziehung der Gewerbeberechtigung anzustellen ist, von den Umständen des Einzelfalls abhängt, die jeweils einer Gesamtbetrachtung zu unterziehen sind. Eine schematische Festlegung betr die Dauer des erforderlichen Wohlverhaltens ist in diesem Zusammenhang ebenso wenig angebracht, wie eine schematische Festlegung der Umstände des Einzelfalles betr die Strafzumessung oder die Gründe für die Verhängung einer bedingten Nachsicht oder Teilnachsicht der verhängten Strafe (vgl etwa VwGH 21. 4. 2021, Ra 2021/04/0074, mwN).
- § 87 Abs 1 Z 3 GewO
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- VwGH, 20.01.2022, Ra 2021/04/0226
- WBl-Slg 2022/108

Der VwGH hat bereits mehrfach klargestellt, dass die Erstellung der Prognose, die für die Frage der Berechtigung der Entziehung der Gewerbeberechtigung anzustellen ist, von den Umständen des Einzelfalls abhängt, die jeweils einer Gesamtbetrachtung zu unterziehen sind. Eine schematische Festlegung betr die Dauer des erforderlichen Wohlverhaltens ist in diesem Zusammenhang ebenso wenig angebracht, wie eine schematische Festlegung der Umstände des Einzelfalles betr die Strafzumessung oder die Gründe für die Verhängung einer bedingten Nachsicht oder Teilnachsicht der verhängten Strafe (vgl etwa VwGH 21. 4. 2021, Ra 2021/04/0074, mwN).

§ 87 Abs 1 Z 3 GewO
Allgemeines Wirtschaftsrecht
VwGH, 20.01.2022, Ra 2021/04/0226
WBl-Slg 2022/108

Einzelfallbeurteilung bei Entzug der Gewerbeberechtigung

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