Erfordernis der Selbsterhaltungsfähigkeit für die Erteilung von Aufenthaltstiteln nicht verfassungswidrig

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 1, Februar 2019, Band 6

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 6
Inhalt:: Judikatur - Materienrecht
Umfang:: 1524 Wörter, Seiten 61-64
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg201901006101

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Der Gesetzgeber ist nicht gehindert, die Erteilung von Aufenthaltstiteln an andere (auch strengere) Voraussetzungen zu knüpfen als die Verleihung der Staatsbürgerschaft; dies auch bei Fremden, die eine Behinderung aufweisen.
- § 11 Abs 2 Z 4 NAG
- ZVG-Slg 2019/13
- § 11 Abs 5 NAG
- Verwaltungsverfahrensrecht
- VfGH, 04.10.2018, G 133/2018

Der Gesetzgeber ist nicht gehindert, die Erteilung von Aufenthaltstiteln an andere (auch strengere) Voraussetzungen zu knüpfen als die Verleihung der Staatsbürgerschaft; dies auch bei Fremden, die eine Behinderung aufweisen.

§ 11 Abs 2 Z 4 NAG
ZVG-Slg 2019/13
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