Kündigung wegen unleidlichen Verhaltens: Rauschgiftvergehen des Mieters

wohnrechtliche blätter

Heft 9, September 2021, Band 34

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WOBLBand 34
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1427 Wörter, Seiten 337-339
DOI:: https://doi.org/10.33196/wobl202109033702

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Der wiederholte Konsum sowie die Herstellung und Weitergabe von Suchtmitteln, die nach außen hin massiv sichtbar ist, stellt den Kündigungsgrund des unleidlichen Verhaltens dar. Es ist den übrigen Hausbewohnern nicht zumutbar, in einem Haus zu wohnen, in dem der wiederholte Verstoß gegen strafrechtliche Bestimmungen des SMG evident ist.
- § 30 Abs 2 Z 3 2. Fall MRG
- LGZ Wien, 38 R 301/19z
- Miet- und Wohnrecht
- BG Innere Stadt Wien, 42 C 177/16s
- OGH, 29.09.2020, 9 Ob 41/20z
- WOBL-Slg 2021/98

Der wiederholte Konsum sowie die Herstellung und Weitergabe von Suchtmitteln, die nach außen hin massiv sichtbar ist, stellt den Kündigungsgrund des unleidlichen Verhaltens dar. Es ist den übrigen Hausbewohnern nicht zumutbar, in einem Haus zu wohnen, in dem der wiederholte Verstoß gegen strafrechtliche Bestimmungen des SMG evident ist.

§ 30 Abs 2 Z 3 2. Fall MRG
LGZ Wien, 38 R 301/19z
Miet- und Wohnrecht
BG Innere Stadt Wien, 42 C 177/16s
OGH, 29.09.2020, 9 Ob 41/20z
WOBL-Slg 2021/98

Kündigung wegen unleidlichen Verhaltens: Rauschgiftvergehen des Mieters

Mietzinsminderung bei der Geschäftsraummiete wegen COVID-19 „jenseits“ der Lockdowns

Zur Ausschließungsklage in der Miteigentumsgemeinschaft des ABGB

(Wohnungseigentums)Vertraglich vereinbartes Änderungsverbot als Haftungsfalle für den Vertragserrichter

Lagezuschlag beim Richtwertmietzins: zum Referenzgebiet in Wien

Kündigung wegen erheblich nachteiligen Gebrauchs

Kündigung wegen unleidlichen Verhaltens: Rauschgiftvergehen des Mieters

Kündigung wegen nicht entsprechender Benützung: Kind des verstorbenen Mieters beabsichtigt, das Geschäft weiterzuführen

Eigenbedarfskündigung: teleologische Reduktion der Sperrfrist; Eintritt in den Mietvertrag trotz Einräumung eines Fruchtgenussrechts an den Übergeber

Eigenbedarfskündigung: selbstverschuldeter Bedarf des Vermieters

Außergerichtliche Mieterkündigung als Anbot zur einvernehmlichen Vertragsauflösung

Widmung von allgemeinen Teilen als Zubehör-WE; kein zwingend notwendig allgemeiner Teil trotz Zugang für Wartungsarbeiten

Aufhebung einer Benützungsregelung und Bestimmtheit des Unterlassungsbegehrens

Liftkostenbefreiung für Wohnungseigentümer von im EG gelegenen Objekten

Dereliktion einer Liegenschaft durch Abwesenheitskurator

Abberufung des Verwalters aus wichtigem Grund: Kautionen nicht auf Sparbüchern verwahrt; Zuschuss von Privatvermögen

Abberufung des als Verwalter tätigen Miteigentümers durch die Minderheit; Stimmrecht des schlichten Miteigentümers

Mietzinsminderung aufgrund eines Schimmelbefalls

BGH: Konkurrenzschutzausschluss im Einkaufszentrum in Kombination mit Betriebspflicht unwirksam; Anforderungen an Schriftform

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Kündigung wegen unleidlichen Verhaltens: Rauschgiftvergehen des Mieters

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