OGH: Kein nochmaliges Rücktrittsrecht nach Online-Testangebot

Zeitschrift für Informationsrecht

Heft 1, Februar 2024, Band 12

Thiele, Clemens

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZIIRBand 12
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 2126 Wörter, Seiten 67-70
DOI:: https://doi.org/10.33196/ziir202401006701

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Wird der Verbraucher beim Abschluss des Vertrags (über die Teilnahme an einer Online-Lernplattform) in klarer, verständlicher und ausdrücklicher Weise darüber informiert, dass die Erbringung der Dienstleistung nach dem anfänglich kostenlosen Zeitraum (hier: Testabo für 30 Tage) kostenpflichtig wird, genügt die bei Auslösen der Testphase erteilte einmalige Information des Verbrauchers über sein Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht).

Redaktionelle Leitsatz
- Thiele, Clemens
- Widerrufsbelehrung
- ZIIR 2024, 67
- Rücktritt, kein
- Art 2 Z 7, 6, 9 Abs 1 Verbraucherrechte-RL
- OGH, 13.11.2023, 3 Ob 191/23v, Sofatutor III
- Online-Abonnement
- § 4 Abs 1 Z 4 FAGG
- Fernabsatz
- Sofatutor
- Online-Lernhilfe
- § 11 FAGG
- Ablauf
- Medienrecht
- § 4 Abs 1 Z 8 FAGG
- Testphase
- § 8 Abs 1 FAGG
- Online-Bestellprozess

Wird der Verbraucher beim Abschluss des Vertrags (über die Teilnahme an einer Online-Lernplattform) in klarer, verständlicher und ausdrücklicher Weise darüber informiert, dass die Erbringung der Dienstleistung nach dem anfänglich kostenlosen Zeitraum (hier: Testabo für 30 Tage) kostenpflichtig wird, genügt die bei Auslösen der Testphase erteilte einmalige Information des Verbrauchers über sein Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht).

Redaktionelle Leitsatz

Thiele, Clemens

Widerrufsbelehrung
ZIIR 2024, 67
Rücktritt, kein
Art 2 Z 7, 6, 9 Abs 1 Verbraucherrechte-RL
OGH, 13.11.2023, 3 Ob 191/23v, Sofatutor III
Online-Abonnement
§ 4 Abs 1 Z 4 FAGG
Fernabsatz
Sofatutor
Online-Lernhilfe
§ 11 FAGG
Ablauf
Medienrecht
§ 4 Abs 1 Z 8 FAGG
Testphase
§ 8 Abs 1 FAGG
Online-Bestellprozess

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