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Rechtzeitige Rüge bei fehlerhafter Gerichtsbesetzung Rechtzeitige Rüge bei fehlerhafter Gerichtsbesetzung Rechtzeitige Rüge bei fehlerhafter Gerichtsbesetzung

Juristische Blätter

Heft 5, Mai 2012, Band 134

Venier, Andreas

Rechtzeitige Rüge bei fehlerhafter Gerichtsbesetzung

eJournal-Artikel

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Bei Beurteilung, ob dem Beschwerdeführer der die Nichtigkeit nach § 281 Abs 1 Z 1 StPO begründende Tatumstand schon vor (oder spätestens bis zum Ende) der Hauptverhandlung bekannt geworden ist, ist auf objektive Kriterien, nämlich die Zugänglichkeit des Tatsachensubstrats abzustellen.

Nichtigkeit iSd § 281 Abs 1 Z 1 StPO liegt nur bei willkürlichem, mithin sachlich ungerechtfertigtem Austausch der Laienrichter vor.

  • Venier, Andreas
  • JBL 2012, 322
  • Öffentliches Recht
  • OGH, 17.08.2010, 11 Os 90/10k
  • Straf- und Strafprozessrecht
  • Europa- und Völkerrecht
  • Allgemeines Privatrecht
  • § 281 Abs 1 Z 1 StPO
  • Zivilverfahrensrecht
  • Arbeitsrecht
  • LG Innsbruck, 29.04.2010, 35 Hv 38/10y

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