Rechtzeitige Rüge bei fehlerhafter Gerichtsbesetzung

Juristische Blätter

Heft 5, Mai 2012, Band 134

Venier, Andreas

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JBLBand 134
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 2783 Wörter, Seiten 322-325
DOI:: https://doi.org/10.33196/jbl201205032201

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Bei Beurteilung, ob dem Beschwerdeführer der die Nichtigkeit nach § 281 Abs 1 Z 1 StPO begründende Tatumstand schon vor (oder spätestens bis zum Ende) der Hauptverhandlung bekannt geworden ist, ist auf objektive Kriterien, nämlich die Zugänglichkeit des Tatsachensubstrats abzustellen.

Nichtigkeit iSd § 281 Abs 1 Z 1 StPO liegt nur bei willkürlichem, mithin sachlich ungerechtfertigtem Austausch der Laienrichter vor.
- Venier, Andreas
- JBL 2012, 322
- Öffentliches Recht
- OGH, 17.08.2010, 11 Os 90/10k
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- § 281 Abs 1 Z 1 StPO
- Zivilverfahrensrecht
- Arbeitsrecht
- LG Innsbruck, 29.04.2010, 35 Hv 38/10y

Bei Beurteilung, ob dem Beschwerdeführer der die Nichtigkeit nach § 281 Abs 1 Z 1 StPO begründende Tatumstand schon vor (oder spätestens bis zum Ende) der Hauptverhandlung bekannt geworden ist, ist auf objektive Kriterien, nämlich die Zugänglichkeit des Tatsachensubstrats abzustellen.

Nichtigkeit iSd § 281 Abs 1 Z 1 StPO liegt nur bei willkürlichem, mithin sachlich ungerechtfertigtem Austausch der Laienrichter vor.

Venier, Andreas

JBL 2012, 322
Öffentliches Recht
OGH, 17.08.2010, 11 Os 90/10k
Straf- und Strafprozessrecht
Europa- und Völkerrecht
Allgemeines Privatrecht
§ 281 Abs 1 Z 1 StPO
Zivilverfahrensrecht
Arbeitsrecht
LG Innsbruck, 29.04.2010, 35 Hv 38/10y

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