Verkehr mit der Außenwelt – Besuchszeiten, Besuchsformen

Journal für Strafrecht

Heft 6, November 2020, Band 7

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 7
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 491 Wörter, Seiten 500-501
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202006050001

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Es besteht ein subjektiv-öffentliches Recht auf Langzeitbesuche, sofern entsprechende Räume gem § 93 Abs 2 StVG bestehen und die im Gesetz genannten Voraussetzungen vorliegen. Ein Anspruch auf Schaffung solcher Räume oder Überstellung in eine Justizanstalt mit solchen Räumen besteht nicht. (1)

Ein subjektiv-öffentliches Recht betreffend Häufigkeit und Dauer von Besuchen ist in § 93 Abs 1 2. Satz StVG verankert. Die Bestimmung des § 94 Abs 1 2. Satz StVG ist hingegen als bloße Ordnungsvorschrift zu verstehen. (2)
- JST-Slg 2020/70
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 93 StVG
- OLG Wien, 20.08.2020, 32 Bs 190/20f32 Bs 191/20b
- LG Linz, 06.07.2020, 21 Bl 27/20z21 Bl 28/20x, JSt-Slg 2020/60, 423
- § 94 StVG

Es besteht ein subjektiv-öffentliches Recht auf Langzeitbesuche, sofern entsprechende Räume gem § 93 Abs 2 StVG bestehen und die im Gesetz genannten Voraussetzungen vorliegen. Ein Anspruch auf Schaffung solcher Räume oder Überstellung in eine Justizanstalt mit solchen Räumen besteht nicht. (1)

Ein subjektiv-öffentliches Recht betreffend Häufigkeit und Dauer von Besuchen ist in § 93 Abs 1 2. Satz StVG verankert. Die Bestimmung des § 94 Abs 1 2. Satz StVG ist hingegen als bloße Ordnungsvorschrift zu verstehen. (2)

JST-Slg 2020/70
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 93 StVG
OLG Wien, 20.08.2020, 32 Bs 190/20f32 Bs 191/20b
LG Linz, 06.07.2020, 21 Bl 27/20z21 Bl 28/20x, JSt-Slg 2020/60, 423
§ 94 StVG

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