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Vertragsimmanenter Konkurrenzschutz nach § 1096 ABGB und bereicherungsrechtliche Folgen bei dessen Verletzung Vertragsimmanenter Konkurrenzschutz nach § 1096 ABGB und bereicherungsrechtliche Folgen bei dessen Verletzung Vertragsimmanenter Konkurrenzschutz nach § 1096 ABGB und bereicherungsrechtliche Folgen bei dessen Verletzung

wohnrechtliche blätter

Heft 5, Mai 2017, Band 30

Knoll, Matthias

Vertragsimmanenter Konkurrenzschutz nach § 1096 ABGB und bereicherungsrechtliche Folgen bei dessen Verletzung

eJournal-Artikel

30,00 €

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Nach der Rsp des OGH besteht bei der Geschäftsraummiete mangels ausdrücklicher Vereinbarung grundsätzlich kein Konkurrenzschutz zugunsten des Mieters. Der folgende Beitrag untersucht, wie sich die E OGH 8 Ob 48/16s und OGH 7 Ob 42/16a in die bisherige höchstgerichtliche Judikaturlinie einfügen und ob der Ansicht des OGH dem Grunde nach zuzustimmen ist. Zudem werden bereicherungsrechtliche Folgen bei Verletzung eines Konkurrenzschutzes erörtert.

  • Knoll, Matthias
  • Vertragsauslegung
  • § 1096 ABGB
  • Mangelhaftigkeit
  • Interessenabwägung
  • Verwendungsanspruch
  • Bestandvertrag
  • § 1098 ABGB
  • § 242 BGB
  • Vertragsausnutzung
  • § 914 ABGB
  • WOBL 2017, 131
  • Vertragszweck
  • Miet- und Wohnrecht
  • Konkurrenzschutz
  • § 535 BGB
  • § 859 ABGB
  • § 1041 ABGB

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