„A.C.A.B.“ – Meinungsäußerungsfreiheit im Fußballstadion

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 5, Oktober 2019, Band 6

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 6
Inhalt:: Judikatur - Materienrecht
Umfang:: 1954 Wörter, Seiten 465-468
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg201905046501

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Das Hochhalten eines Transparents mit der Aufschrift „A.C.A.B.“ („All Cops are Bastards“) bei einem Fußballspiel ist nicht als Beleidigung bestimmter Exekutivbeamter, sondern als Ausdruck der ablehnenden Haltung einzelner Fans gegenüber der Polizei als solcher zu verstehen. Derart geäußerte Kritik ist in einer demokratischen Gesellschaft hinzunehmen.
- Art 10 EMRK
- VfGH, 18.06.2019, E 5004/2018
- § 1 Abs 1 Z 1 Wr Landes-SicherheitsG
- Verwaltungsverfahrensrecht
- ZVG-Slg 2019/94

Das Hochhalten eines Transparents mit der Aufschrift „A.C.A.B.“ („All Cops are Bastards“) bei einem Fußballspiel ist nicht als Beleidigung bestimmter Exekutivbeamter, sondern als Ausdruck der ablehnenden Haltung einzelner Fans gegenüber der Polizei als solcher zu verstehen. Derart geäußerte Kritik ist in einer demokratischen Gesellschaft hinzunehmen.

Art 10 EMRK
VfGH, 18.06.2019, E 5004/2018
§ 1 Abs 1 Z 1 Wr Landes-SicherheitsG
Verwaltungsverfahrensrecht
ZVG-Slg 2019/94

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News-Radar

Europäischer Gerichtsbegriff, demokratische Verfassungstraditionen und oberösterreichisches Landesverwaltungsgericht

Die Judikaturdivergenzen zu einer Ausfertigung mittels automationsunterstützter Datenverarbeitung nach § 96 letzter Satz BAO

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Befangenheit einer VwG-Richterin aufgrund verbaler Entgleisungen in der Erkenntnisbegründung

Missachtung formaler Verpflichtungen beim grenzüberschreitenden Arbeitseinsatz

Recht auf Akteneinsicht

Günstigkeitsprinzip bei wechselnder Abfolge von Strafbarkeit und Straffreiheit

Verstoß von Verwaltungsstrafbestimmungen (§ 7d AVRAG und § 28 Abs 1 Z 1 lit a iVm § 3 Abs 1 AuslBG) gegen freien Dienstleistungsverkehr gemäß Art 56 AEUV

Beginn der Entscheidungsfrist bei Aufhebung des Bescheids wegen Unzuständigkeit

Antrag auf Zahlungserleichterung gem § 54b VStG

Verstoß gegen das Wiener Wettengesetz

Übertretung des § 47 Abs 1 Z 7 iVm § 10d Wiener Abfallwirtschaftsgesetz

Keine Mutwillensstrafe wegen Beschwerde gegen negative Asylentscheidung ohne Geltendmachung von Verfolgungsgründen

Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft durch Wiedererwerb der türkischen Staatsangehörigkeit

Beibehaltung der österreichischen Staatsbürgerschaft

„A.C.A.B.“ – Meinungsäußerungsfreiheit im Fußballstadion

Versammlungsverbot im Schutzbereich rechtmäßiger Versammlungen nicht verfassungswidrig

Zu den rechtsstaatlichen Anforderungen an die Genauigkeit planlicher Darstellungen

Begriffe „Zelt“ und „Campieren“ im Anwendungsbereich des Salzburger Campingplatzgesetzes

Zuständigkeit des BVwG als Disziplinargericht für die Richter des VwG Wien nicht verfassungswidrig

Zum Begriff der stationären Pflegeeinrichtung nach § 330a ASVG (Pflegeregressverbot)

Enden der Zivildienstpflicht aufgrund Geschlechtsumwandlung des ursprünglich Zivildienstpflichtigen vom Mann zur Frau

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