Günstigkeitsprinzip bei wechselnder Abfolge von Strafbarkeit und Straffreiheit

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 5, Oktober 2019, Band 6

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 6
Inhalt:: Judikatur - Verfahrensrecht
Umfang:: 1925 Wörter, Seiten 437-439
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg201905043701

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Günstigkeitsprinzip bei wechselnder Abfolge von Strafbarkeit und Straffreiheit in den Warenkorb legen

Eine nach dem Tatzeitpunkt entstandene für den Täter günstigere Rechtslage ist auch dann zu berücksichtigen, wenn sie im Zeitpunkt der Entscheidung des VwG bereits außer Kraft getreten ist.
- Art 7 EMRK
- ZVG-Slg 2019/85
- § 1 Abs 2 VStG
- VfGH, 14.06.2019, E 1610/2019
- Verwaltungsverfahrensrecht

Eine nach dem Tatzeitpunkt entstandene für den Täter günstigere Rechtslage ist auch dann zu berücksichtigen, wenn sie im Zeitpunkt der Entscheidung des VwG bereits außer Kraft getreten ist.

Art 7 EMRK
ZVG-Slg 2019/85
§ 1 Abs 2 VStG
VfGH, 14.06.2019, E 1610/2019
Verwaltungsverfahrensrecht

Günstigkeitsprinzip bei wechselnder Abfolge von Strafbarkeit und Straffreiheit

News-Radar

Europäischer Gerichtsbegriff, demokratische Verfassungstraditionen und oberösterreichisches Landesverwaltungsgericht

Die Judikaturdivergenzen zu einer Ausfertigung mittels automationsunterstützter Datenverarbeitung nach § 96 letzter Satz BAO

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Befangenheit einer VwG-Richterin aufgrund verbaler Entgleisungen in der Erkenntnisbegründung

Missachtung formaler Verpflichtungen beim grenzüberschreitenden Arbeitseinsatz

Recht auf Akteneinsicht

Günstigkeitsprinzip bei wechselnder Abfolge von Strafbarkeit und Straffreiheit

Verstoß von Verwaltungsstrafbestimmungen (§ 7d AVRAG und § 28 Abs 1 Z 1 lit a iVm § 3 Abs 1 AuslBG) gegen freien Dienstleistungsverkehr gemäß Art 56 AEUV

Beginn der Entscheidungsfrist bei Aufhebung des Bescheids wegen Unzuständigkeit

Antrag auf Zahlungserleichterung gem § 54b VStG

Verstoß gegen das Wiener Wettengesetz

Übertretung des § 47 Abs 1 Z 7 iVm § 10d Wiener Abfallwirtschaftsgesetz

Keine Mutwillensstrafe wegen Beschwerde gegen negative Asylentscheidung ohne Geltendmachung von Verfolgungsgründen

Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft durch Wiedererwerb der türkischen Staatsangehörigkeit

Beibehaltung der österreichischen Staatsbürgerschaft

„A.C.A.B.“ – Meinungsäußerungsfreiheit im Fußballstadion

Versammlungsverbot im Schutzbereich rechtmäßiger Versammlungen nicht verfassungswidrig

Zu den rechtsstaatlichen Anforderungen an die Genauigkeit planlicher Darstellungen

Begriffe „Zelt“ und „Campieren“ im Anwendungsbereich des Salzburger Campingplatzgesetzes

Zuständigkeit des BVwG als Disziplinargericht für die Richter des VwG Wien nicht verfassungswidrig

Zum Begriff der stationären Pflegeeinrichtung nach § 330a ASVG (Pflegeregressverbot)

Enden der Zivildienstpflicht aufgrund Geschlechtsumwandlung des ursprünglich Zivildienstpflichtigen vom Mann zur Frau

Kundenservice

Günstigkeitsprinzip bei wechselnder Abfolge von Strafbarkeit und Straffreiheit

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

News-Radar

Europäischer Gerichtsbegriff, demokratische Verfassungstraditionen und oberösterreichisches Landesverwaltungsgericht

Die Judikaturdivergenzen zu einer Ausfertigung mittels automationsunterstützter Datenverarbeitung nach § 96 letzter Satz BAO

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Befangenheit einer VwG-Richterin aufgrund verbaler Entgleisungen in der Erkenntnisbegründung

Missachtung formaler Verpflichtungen beim grenzüberschreitenden Arbeitseinsatz

Recht auf Akteneinsicht

Günstigkeitsprinzip bei wechselnder Abfolge von Strafbarkeit und Straffreiheit

Verstoß von Verwaltungsstrafbestimmungen (§ 7d AVRAG und § 28 Abs 1 Z 1 lit a iVm § 3 Abs 1 AuslBG) gegen freien Dienstleistungsverkehr gemäß Art 56 AEUV

Beginn der Entscheidungsfrist bei Aufhebung des Bescheids wegen Unzuständigkeit

Antrag auf Zahlungserleichterung gem § 54b VStG

Verstoß gegen das Wiener Wettengesetz

Übertretung des § 47 Abs 1 Z 7 iVm § 10d Wiener Abfallwirtschaftsgesetz

Keine Mutwillensstrafe wegen Beschwerde gegen negative Asylentscheidung ohne Geltendmachung von Verfolgungsgründen

Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft durch Wiedererwerb der türkischen Staatsangehörigkeit

Beibehaltung der österreichischen Staatsbürgerschaft

„A.C.A.B.“ – Meinungsäußerungsfreiheit im Fußballstadion

Versammlungsverbot im Schutzbereich rechtmäßiger Versammlungen nicht verfassungswidrig

Zu den rechtsstaatlichen Anforderungen an die Genauigkeit planlicher Darstellungen

Begriffe „Zelt“ und „Campieren“ im Anwendungsbereich des Salzburger Campingplatzgesetzes

Zuständigkeit des BVwG als Disziplinargericht für die Richter des VwG Wien nicht verfassungswidrig

Zum Begriff der stationären Pflegeeinrichtung nach § 330a ASVG (Pflegeregressverbot)

Enden der Zivildienstpflicht aufgrund Geschlechtsumwandlung des ursprünglich Zivildienstpflichtigen vom Mann zur Frau