Versammlungsverbot im Schutzbereich rechtmäßiger Versammlungen nicht verfassungswidrig

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 5, Oktober 2019, Band 6

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 6
Inhalt:: Judikatur - Materienrecht
Umfang:: 928 Wörter, Seiten 468-469
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg201905046801

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Versammlungsverbot im Schutzbereich rechtmäßiger Versammlungen nicht verfassungswidrig in den Warenkorb legen

Welcher Bereich für die ungestörte Abhaltung einer rechtmäßigen Versammlung erforderlich ist, hat die Behörde unter Berücksichtigung der Gegebenheiten der angezeigten Versammlung zu bestimmen. Dabei kann ein Bereich von 50 Metern im Umkreis um die Versammelten auch unterschritten werden.
- § 7a VersammlungsG
- Verwaltungsverfahrensrecht
- ZVG-Slg 2019/95
- Art 11 EMRK
- VfGH, 17.06.2019, G 271/2018

Welcher Bereich für die ungestörte Abhaltung einer rechtmäßigen Versammlung erforderlich ist, hat die Behörde unter Berücksichtigung der Gegebenheiten der angezeigten Versammlung zu bestimmen. Dabei kann ein Bereich von 50 Metern im Umkreis um die Versammelten auch unterschritten werden.

§ 7a VersammlungsG
Verwaltungsverfahrensrecht
ZVG-Slg 2019/95
Art 11 EMRK
VfGH, 17.06.2019, G 271/2018

Versammlungsverbot im Schutzbereich rechtmäßiger Versammlungen nicht verfassungswidrig

News-Radar

Europäischer Gerichtsbegriff, demokratische Verfassungstraditionen und oberösterreichisches Landesverwaltungsgericht

Die Judikaturdivergenzen zu einer Ausfertigung mittels automationsunterstützter Datenverarbeitung nach § 96 letzter Satz BAO

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Befangenheit einer VwG-Richterin aufgrund verbaler Entgleisungen in der Erkenntnisbegründung

Missachtung formaler Verpflichtungen beim grenzüberschreitenden Arbeitseinsatz

Recht auf Akteneinsicht

Günstigkeitsprinzip bei wechselnder Abfolge von Strafbarkeit und Straffreiheit

Verstoß von Verwaltungsstrafbestimmungen (§ 7d AVRAG und § 28 Abs 1 Z 1 lit a iVm § 3 Abs 1 AuslBG) gegen freien Dienstleistungsverkehr gemäß Art 56 AEUV

Beginn der Entscheidungsfrist bei Aufhebung des Bescheids wegen Unzuständigkeit

Antrag auf Zahlungserleichterung gem § 54b VStG

Verstoß gegen das Wiener Wettengesetz

Übertretung des § 47 Abs 1 Z 7 iVm § 10d Wiener Abfallwirtschaftsgesetz

Keine Mutwillensstrafe wegen Beschwerde gegen negative Asylentscheidung ohne Geltendmachung von Verfolgungsgründen

Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft durch Wiedererwerb der türkischen Staatsangehörigkeit

Beibehaltung der österreichischen Staatsbürgerschaft

„A.C.A.B.“ – Meinungsäußerungsfreiheit im Fußballstadion

Versammlungsverbot im Schutzbereich rechtmäßiger Versammlungen nicht verfassungswidrig

Zu den rechtsstaatlichen Anforderungen an die Genauigkeit planlicher Darstellungen

Begriffe „Zelt“ und „Campieren“ im Anwendungsbereich des Salzburger Campingplatzgesetzes

Zuständigkeit des BVwG als Disziplinargericht für die Richter des VwG Wien nicht verfassungswidrig

Zum Begriff der stationären Pflegeeinrichtung nach § 330a ASVG (Pflegeregressverbot)

Enden der Zivildienstpflicht aufgrund Geschlechtsumwandlung des ursprünglich Zivildienstpflichtigen vom Mann zur Frau

Kundenservice

Versammlungsverbot im Schutzbereich rechtmäßiger Versammlungen nicht verfassungswidrig

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

News-Radar

Europäischer Gerichtsbegriff, demokratische Verfassungstraditionen und oberösterreichisches Landesverwaltungsgericht

Die Judikaturdivergenzen zu einer Ausfertigung mittels automationsunterstützter Datenverarbeitung nach § 96 letzter Satz BAO

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Befangenheit einer VwG-Richterin aufgrund verbaler Entgleisungen in der Erkenntnisbegründung

Missachtung formaler Verpflichtungen beim grenzüberschreitenden Arbeitseinsatz

Recht auf Akteneinsicht

Günstigkeitsprinzip bei wechselnder Abfolge von Strafbarkeit und Straffreiheit

Verstoß von Verwaltungsstrafbestimmungen (§ 7d AVRAG und § 28 Abs 1 Z 1 lit a iVm § 3 Abs 1 AuslBG) gegen freien Dienstleistungsverkehr gemäß Art 56 AEUV

Beginn der Entscheidungsfrist bei Aufhebung des Bescheids wegen Unzuständigkeit

Antrag auf Zahlungserleichterung gem § 54b VStG

Verstoß gegen das Wiener Wettengesetz

Übertretung des § 47 Abs 1 Z 7 iVm § 10d Wiener Abfallwirtschaftsgesetz

Keine Mutwillensstrafe wegen Beschwerde gegen negative Asylentscheidung ohne Geltendmachung von Verfolgungsgründen

Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft durch Wiedererwerb der türkischen Staatsangehörigkeit

Beibehaltung der österreichischen Staatsbürgerschaft

„A.C.A.B.“ – Meinungsäußerungsfreiheit im Fußballstadion

Versammlungsverbot im Schutzbereich rechtmäßiger Versammlungen nicht verfassungswidrig

Zu den rechtsstaatlichen Anforderungen an die Genauigkeit planlicher Darstellungen

Begriffe „Zelt“ und „Campieren“ im Anwendungsbereich des Salzburger Campingplatzgesetzes

Zuständigkeit des BVwG als Disziplinargericht für die Richter des VwG Wien nicht verfassungswidrig

Zum Begriff der stationären Pflegeeinrichtung nach § 330a ASVG (Pflegeregressverbot)

Enden der Zivildienstpflicht aufgrund Geschlechtsumwandlung des ursprünglich Zivildienstpflichtigen vom Mann zur Frau