Europäischer Gerichtsbegriff, demokratische Verfassungstraditionen und oberösterreichisches Landesverwaltungsgericht
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- ZVGBand 6
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 3326 Wörter, Seiten 420-424
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Der EuGH überprüft in seiner jüngeren Rechtsprechung nunmehr auch die innerstaatliche Gerichtsorganisation in den Mitgliedstaaten. Dabei entwickelt der Luxemburger Gerichtshof einen Gerichtsbegriff, der sich grundsätzlich auf Art 267 AEUV stützt, jedoch rechtsstaatlich weiterentwickelt wird. Es ist vor diesem Hintergrund nicht ausgeschlossen, dass die Forderung nach umfassender Unabhängigkeit der Gerichte mit demokratischen Verfassungstraditionen in den Mitgliedstaaten – auch in Österreich – in Konflikt geraten kann. Ein Aspekt der Organisation des Landesverwaltungsgerichtes Oberösterreich zeigt die Herausforderungen auf.
- Vašek, Markus
- demokratische Legitimation der Gerichtsbarkeit
- Art 267 AEUV
- Justizverwaltung
- ZVG 2019, 420
- EuGH
- richterliche Unabhängigkeit
- Art 51 GRC
- Art 19 EUV
- Verwaltungsverfahrensrecht
- Rechtsstaatlichkeit
- Richterbestellung
- § 4 Oö LVwGG
- Landesverwaltungsgericht Oberösterreich
- Art 47 GRC
- unionsrechtlicher Gerichtsbegriff
- Weisungsfreistellung
- Art 2 EUV
