Birklbauer, Alois
Die Befangenheit von Richtern im Spannungsfeld zwischen Vertrauen in die Justiz und Verfahrensökonomie: Überlegungen zum BUWOG-Prozess
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- JSTBand 5
- Aufsatz, 2774 Wörter
- Seiten 212 -216
- https://doi.org/10.33196/jst201803021201
20,00 €
inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download
Den Maßstab für die Ausgeschlossenheit von Richtern wegen Befangenheit bringt § 43 Abs 1 Z 3 StPO auf den Punkt, wenn darin von Gründen die Rede ist, die geeignet sind, die „volle Unvoreingenommenheit und Unparteilichkeit in Zweifel zu ziehen“. Dass die Justiz dieses Erfordernis relativ eng sieht, zeigt der Umgang mit der Befangenheit der Vorsitzenden des Schöffensenats im aktuellen BUWOG-Verfahren. Der vorliegende Beitrag widmet sich einigen Argumenten, die in diesem Zusammenhang diskutiert wurden. Dabei sei im Sinne der Offenlegung allfälliger Interessenskonflikte vorangestellt, dass der Autor in keiner Weise von den Anwälten der Beschuldigten zu diesem Beitrag beauftragt oder dafür honoriert wurde.
- Birklbauer, Alois
- Art 83 Abs 2 B-VG
- Anschein der Befangenheit
- Art 6 EMRK
- § 45 StPO
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 44 StPO
- § 43 StPO
- BUWOG-Prozess
- subjektive Befangenheit
- § 47 StPO
- Art 87 Abs 3 B-VG
- § 46 StPO
- Naheverhältnis
- JST 2018, 212
Weitere Artikel aus diesem Heft
JST
Zur Vorgehensweise nach einer Beschwerde der StA gegen die Enthaftung des Beschuldigten
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Strafbare Handlungen und der Nemo-tenetur-Grundsatz
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Die Befangenheit von Richtern im Spannungsfeld zwischen Vertrauen in die Justiz und Verfahrensökonomie: Überlegungen zum BUWOG-Prozess
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Zur Strafbarkeit von Unternehmen für Völkerstraftaten
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Vollendet heißt vollendet - und bleibt vollendet. Entscheidungsbesprechung zu OGH 11.10.2017, 13 Os 79/17t
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Die Europäische Staatsanwaltschaft - ein Meilenstein in der Mehrwertsteuerbetrugsbekämpfung?
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Abgabenerhöhung iSd § 29 Abs 6 FinStrG: „Anmeldung“ und „anlässlich“
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Die Erbringung gemeinnütziger Leistungen statt Ersatzfreiheitsstrafe nach § 3a StVG
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Bericht über die 5. Universitären Strafvollzugstage am 21. und 22.9.2017 an der Karl-Franzens-Universität Graz
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Kontradiktorische Vernehmung, Aussagebefreiung, Zeugnisverweigerungsrecht, ergänzende Vernehmung, Kontrollbeweise
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Vorgehensweise bei und nach Unzuständigkeitsbeschluss des BG
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Vorhaftanrechnung bei Bedachtnahme auf ein ausländisches Urteil
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Keine amtswegige Überprüfung des Strafantrags bei bestenfalls geringen Anhaltspunkten für fehlende Zurechnungsfähigkeit nach § 11 StGB
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Suchtgifthandel, Vorbereitung von Suchtgifthandel, Beteiligung, psychischer Tatbeitrag, Strafzumessung, Erschwerungsgrund
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Überlassen, Verschaffen von Suchtgift, Ein- und Ausfuhr von Suchtgift, Konkurrenz
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Voraussetzungen für die Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest (1)
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Voraussetzungen für den gelockerten Vollzug; Missbrauchsgefahr
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
VwGH zur Anwendung der verlängerten abgabenrechtlichen Verjährungsfrist bei hinterzogenen Abgaben
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
BFG zur Rechtmäßigkeit einer Anordnung zur Hausdurchsuchung
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Zum Begriff der „längeren Zeit“ in § 145 Abs 1 Z 2 StGB; Geschworenenverfahren
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Weisung zu nicht-hoheitlichem Tun kein Amtsmissbrauch
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Zum Günstigkeitsvergleich bei der Vortat zu § 164 StGB
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Zur Leugnung und Verharmlosung der nationalsozialistischen Verbrechen − Grenzen der Verteidigung des Mandanten
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Einschaltungsentgelt für die Urteilsveröffentlichung: Kosten der Vollstreckung des Strafurteils - Zuständigkeit
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Zur Probezeit bei § 48 Abs 1 dritter Satz zweiter Fall StGB
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Zur Geltendmachung von Ansprüchen der Sozialversicherungsträger und von Schadenersatzansprüche in Adhäsionsverfahren
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
§ 28a Abs 2 Z 1 SMG: Zwischenzeitliche Tilgung der Vorverurteilung
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Zum nicht erschienenen Zeugen in der Hauptverhandlung
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Zum § 8 Abs 1 VereinsG und selbständigen Entschädigungsverfahren nach § 8a MedienG
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Zur Relevanz neuer Beweise iSd § 193 Abs 2 Z 2 StPO
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Anzeigepflicht nur bei Wahrnehmungen im Rahmen hoheitlicher Befugnisse
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Wert von Ermittlungen eigenmächtig agierender Privatpersonen
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Kein Recht des Angeklagten auf Ersatz seiner Verteidigerkosten gegen Mitangeklagten
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Wohnsitz von Zeugen, Delegierung und Videokonferenz
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Außerordentliche Wiederaufnahme und Erneuerungsantrag
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
§ 126 Abs 5 StPO idF BGBl I 2014/71 und Geltendmachung der „strukturellen“ Befangenheit des Sachverständigen im Hauptverfahren
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Teileinstellung des Verfahrens und Unschuldsvermutung
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Keine Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes im Rechtsanwaltsdisziplinarverfahren
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
JST
Verweigerung der Vernehmung von Zeugen im Strafprozess
Band 5, Ausgabe 3, Mai 2018
eJournal-Artikel
