Zuständigkeiten im Beschwerdeverfahren des StVG

Journal für Strafrecht

Heft 3, Mai 2018, Band 5

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 5
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 381 Wörter, Seiten 256-257
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201803025601

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Gem § 120 Abs 1 StVG können sich Strafgefangene gegen jede ihre Rechte betreffende Entscheidung oder Anordnung und über jedes ihre Rechte betreffende Verhalten der Strafvollzugsbediensteten beschweren. Das Vollzugsgericht gem § 16 Abs 3 StVG entscheidet lediglich über Beschwerden gegen eine Entscheidung oder Anordnung des Anstaltsleiters, wegen Verletzung eines subjektiven Rechts durch ein Verhalten des Anstaltsleiters und wegen Verletzung der Entscheidungspflicht durch den Anstaltsleiter.
- JST-Slg 2018/32
- § 16f StVG
- § 122 StVG
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- OLG Wien, 01.02.2018, 132 Bs 21/18k
- LGSt Wien, 30.10.2017, 191 Bl 31/17x
- § 120 StVG
- § 121 StVG

Gem § 120 Abs 1 StVG können sich Strafgefangene gegen jede ihre Rechte betreffende Entscheidung oder Anordnung und über jedes ihre Rechte betreffende Verhalten der Strafvollzugsbediensteten beschweren. Das Vollzugsgericht gem § 16 Abs 3 StVG entscheidet lediglich über Beschwerden gegen eine Entscheidung oder Anordnung des Anstaltsleiters, wegen Verletzung eines subjektiven Rechts durch ein Verhalten des Anstaltsleiters und wegen Verletzung der Entscheidungspflicht durch den Anstaltsleiter.

JST-Slg 2018/32
§ 16f StVG
§ 122 StVG
Strafrecht- und Strafprozessrecht
OLG Wien, 01.02.2018, 132 Bs 21/18k
LGSt Wien, 30.10.2017, 191 Bl 31/17x
§ 120 StVG
§ 121 StVG

Zuständigkeiten im Beschwerdeverfahren des StVG

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