Einvernehmliche Auflösung statt Entlassung

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 2, Februar 2024, Band 38

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 38
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1022 Wörter, Seiten 104-105
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl202402010401

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Bietet der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine einvernehmliche Auflösung an Stelle einer bereits ausgesprochenen Entlassung an, liegt keine unzulässige Druckausübung vor, wenn plausible und objektiv gerechtfertigte Gründe für eine Entlassung gegeben waren.

Selbst wenn auf eine derartige Vereinbarung § 104 a ArbVG anzuwenden wäre, könnte die Geltendmachung der Rechtsunwirksamkeit der einvernehmlichen Auflösung nicht dazu führen, dass das Arbeitsverhältnis fortbestünde. Mit dem Entfall der einvernehmlichen Auflösung wäre nämlich auch die damit verbundene Rücknahme der Entlassung beseitigt.
- OGH, 18.10.2023, 9 ObA 56/23k
- § 104 a ArbVG
- WBl-Slg 2024/24
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- OLG Wien, 25.05.2023, 10 Ra 26/23a-21
- § 1162 ABGB
- § 27 AngG

Bietet der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine einvernehmliche Auflösung an Stelle einer bereits ausgesprochenen Entlassung an, liegt keine unzulässige Druckausübung vor, wenn plausible und objektiv gerechtfertigte Gründe für eine Entlassung gegeben waren.

Selbst wenn auf eine derartige Vereinbarung § 104 a ArbVG anzuwenden wäre, könnte die Geltendmachung der Rechtsunwirksamkeit der einvernehmlichen Auflösung nicht dazu führen, dass das Arbeitsverhältnis fortbestünde. Mit dem Entfall der einvernehmlichen Auflösung wäre nämlich auch die damit verbundene Rücknahme der Entlassung beseitigt.

OGH, 18.10.2023, 9 ObA 56/23k
§ 104 a ArbVG
WBl-Slg 2024/24
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