Erbringen des Vermögensopfers bei Verzicht auf ein vorbehaltenes Fruchtgenussrecht

Juristische Blätter

Heft 12, Dezember 2017, Band 139

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JBLBand 139
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 2298 Wörter, Seiten 791-793
DOI:: https://doi.org/10.33196/jbl201712079101

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Bei Vorbehalten eines Fruchtgenussrechts ist das Vermögensopfer erbracht, sobald der Geschenkgeber auf dieses Recht gegenüber dem Geschenknehmer verzichtet und dieser den Verzicht – allenfalls auch stillschweigend – annimmt. Auf die Löschung des Fruchtgenussrechts im Grundbuch kommt es nicht an.
- LG Korneuburg, 25.05.2016, 10 Cg 11/16a
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- OGH, 28.03.2017, 2 Ob 35/17m
- Allgemeines Privatrecht
- OLG Wien, 22.11.2016, 16 R 114/16a
- JBL 2017, 791
- Zivilverfahrensrecht
- § 785 ABGB
- Arbeitsrecht

Bei Vorbehalten eines Fruchtgenussrechts ist das Vermögensopfer erbracht, sobald der Geschenkgeber auf dieses Recht gegenüber dem Geschenknehmer verzichtet und dieser den Verzicht – allenfalls auch stillschweigend – annimmt. Auf die Löschung des Fruchtgenussrechts im Grundbuch kommt es nicht an.

LG Korneuburg, 25.05.2016, 10 Cg 11/16a
Öffentliches Recht
Straf- und Strafprozessrecht
Europa- und Völkerrecht
OGH, 28.03.2017, 2 Ob 35/17m
Allgemeines Privatrecht
OLG Wien, 22.11.2016, 16 R 114/16a
JBL 2017, 791
Zivilverfahrensrecht
§ 785 ABGB
Arbeitsrecht

Erbringen des Vermögensopfers bei Verzicht auf ein vorbehaltenes Fruchtgenussrecht

Über Verbandsautonomie

Privatstiftung und Motivirrtum

Auslegung von EuGH-Entscheidungen

Keine unzulässige Doppelverfolgung nach EGVG und VerbotsG

Aufteilung von Mieteinkünften aus einer im Eigentum eines Ehegatten stehenden Liegenschaft, die nach Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft bezogen wurden?

Grundbuchseintragung aufgrund eines europäischen Nachlasszeugnisses

Erbringen des Vermögensopfers bei Verzicht auf ein vorbehaltenes Fruchtgenussrecht

Höhe der Sicherstellung gemäß § 1170b ABGB und Folgen eines Rücktritt des Bestellers

Drittschadensliquidation bei unechtem Gattungsvermächtnis

Anspruch eines erst nach der Verletzung gezeugten Kindes auf Ersatz des Unterhalts und von Sonderbedarf nach § 1327 ABGB

Prüfschritte und Beweislast bei einer Ausfallsbürgschaft nach § 1356 ABGB, § 98 EheG

Kurze Verjährungsfrist für Rückforderung von vorläufigem Scheidungsunterhalt

Auf Abwahl des UN-K anwendbares Recht, Einbeziehung von AGB und Ersatz von Inkassokosten nach dem UN-K

Internationale Zuständigkeit nach dem LGVÜ 2007 für Klagen aus Dienstleistungsverträgen mit mehreren Erfüllungsorten

Beteiligung an terroristischer Vereinigung im Ausland und inländische Gerichtsbarkeit

Gewerbsmäßigkeit und Suchtgifthandel

Kundenservice

Erbringen des Vermögensopfers bei Verzicht auf ein vorbehaltenes Fruchtgenussrecht

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