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Zeitschrift für Informationsrecht
EuGH: Kein Verkauf „gebrauchter“ E-Books ohne Zustimmung des Urhebers
- Originalsprache: Deutsch
- ZIIR Band 8
- Judikatur, 6112 Wörter
- Seiten 89-97
- https://doi.org/10.33196/ziir202001008901
20,00 €
inkl MwStDie Überlassung von E-Books zur dauerhaften Nutzung durch Herunterladen aus dem Internet (hier: im Rahmen eines „Leseklubs“, für den sich jeder Interessent registrieren kann) unterliegt nicht dem Verbreitungsrecht iSv Art 4 RL 2001/29/EG (InfoSoc-RL), sondern dem Recht der öffentlichen Wiedergabe nach Art 3 Abs 1 InfoSoc-RL.
Demzufolge stellt der Verkauf „gebrauchter“ E-Books über eine Website eine öffentliche Wiedergabe dar, die der Erlaubnis des Urhebers bedarf.
Redaktionelle Leitsätze
- Thiele, Clemens
- Kein Wiederverkauf „gebrauchter“ E-Books
- Art 3 Abs 1 und Abs 3; 4 RL 29/2001/EG
- Urheberrecht
- Öffentliche Wiedergabe
- EuGH, 19.12.2019, C-263/18, Nederlands Uitgeversverbond und Groep Algemene Uitgevers
- Medienrecht
- ZIIR 2020, 89
- Erschöpfung, keine
- Zweitmarkt für „gebrauchte“ E-Books
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