EuGH: Kein Verkauf „gebrauchter“ E-Books ohne Zustimmung des Urhebers

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZIIRBand 8
Judikatur, 6112 Wörter
Seiten 89 -97
https://doi.org/10.33196/ziir202001008901

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Die Überlassung von E-Books zur dauerhaften Nutzung durch Herunterladen aus dem Internet (hier: im Rahmen eines „Leseklubs“, für den sich jeder Interessent registrieren kann) unterliegt nicht dem Verbreitungsrecht iSv Art 4 RL 2001/29/EG (InfoSoc-RL), sondern dem Recht der öffentlichen Wiedergabe nach Art 3 Abs 1 InfoSoc-RL.

Demzufolge stellt der Verkauf „gebrauchter“ E-Books über eine Website eine öffentliche Wiedergabe dar, die der Erlaubnis des Urhebers bedarf.

Redaktionelle Leitsätze

Thiele, Clemens

Kein Wiederverkauf „gebrauchter“ E-Books
Art 3 Abs 1 und Abs 3; 4 RL 29/2001/EG
Urheberrecht
Öffentliche Wiedergabe
EuGH, 19.12.2019, C-263/18, Nederlands Uitgeversverbond und Groep Algemene Uitgevers
Medienrecht
ZIIR 2020, 89
Erschöpfung, keine
Zweitmarkt für „gebrauchte“ E-Books