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Thiele, Clemens

EuGH: Kein Verkauf „gebrauchter“ E-Books ohne Zustimmung des Urhebers

eJournal-Artikel

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Die Überlassung von E-Books zur dauerhaften Nutzung durch Herunterladen aus dem Internet (hier: im Rahmen eines „Leseklubs“, für den sich jeder Interessent registrieren kann) unterliegt nicht dem Verbreitungsrecht iSv Art 4 RL 2001/29/EG (InfoSoc-RL), sondern dem Recht der öffentlichen Wiedergabe nach Art 3 Abs 1 InfoSoc-RL.

Demzufolge stellt der Verkauf „gebrauchter“ E-Books über eine Website eine öffentliche Wiedergabe dar, die der Erlaubnis des Urhebers bedarf.

Redaktionelle Leitsätze

  • Thiele, Clemens
  • Kein Wiederverkauf „gebrauchter“ E-Books
  • Art 3 Abs 1 und Abs 3; 4 RL 29/2001/EG
  • Urheberrecht
  • Öffentliche Wiedergabe
  • EuGH, 19.12.2019, C-263/18, Nederlands Uitgeversverbond und Groep Algemene Uitgevers
  • Medienrecht
  • ZIIR 2020, 89
  • Erschöpfung, keine
  • Zweitmarkt für „gebrauchte“ E-Books

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