Geschlossene Fonds: Klage der finanzierenden Bank gegen den Treuhandkommanditisten.

Heft 10, Oktober 2016, Band 64

Bollenberger, Raimund/Kellner, Markus

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: OEBABand 64
Inhalt:: Rechtsprechung des OGH
Umfang:: 1581 Wörter, Seiten 769-771
DOI:: https://doi.org/10.47782/oeba201610076901

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§§ 879, 1014 ABGB; Art 1, 5 EVÜ; § 10 IPRG. Entsteht aus dem Auftragsverhältnis eine nach außen den Treuhänder treffende Verbindlichkeit, kann er auch ohne ausdrückliche vertragliche Abrede vom Treugeber verlangen, ihn von dieser Zahlungspflicht zu befreien.
- Bollenberger, Raimund
- Kellner, Markus
- oeba-Slg 2016/2272
- OGH, 28.04.2016, 1 Ob 246/15f

§§ 879, 1014 ABGB; Art 1, 5 EVÜ; § 10 IPRG. Entsteht aus dem Auftragsverhältnis eine nach außen den Treuhänder treffende Verbindlichkeit, kann er auch ohne ausdrückliche vertragliche Abrede vom Treugeber verlangen, ihn von dieser Zahlungspflicht zu befreien.

Bollenberger, Raimund
Kellner, Markus

oeba-Slg 2016/2272
OGH, 28.04.2016, 1 Ob 246/15f

Geschlossene Fonds: Klage der finanzierenden Bank gegen den Treuhandkommanditisten.

Newsline

Aufsichtsrecht und Risikomanagement

Rechtliche Konsequenzen der verpflichtenden Verzinsung von Spareinlagen für den Streit über die Negativzinsen

Inkassokosten, Wiederholungsgefahr und Leistungsfrist

Praxisleitfaden Leistungen der Gebäudeversicherung aus Sicht der finanzierenden Bank

Geringes Zinsniveau begünstigt Kreditwachstum in Österreich und im Euroraum

Gemeinsamkeiten und regionale Unterschiede in der Nutzung alternativer Finanzierungsformen: Gesamtösterreich vs. Vorarlberg

Was ist eigentlich … Prosuming?

Europäische Aktienmärkte könnten outperformen

Zur Verjährung von Fehlberatungsansprüchen beim FX-Kredit.

OGH: Mindestverzinsungsklauseln in Leasingverträgen unwirksam.

Ersatz von Inkassokosten trotz Honorarverzichts; Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Vergleichsangebot.

FX-Kredit: Verjährung von und Aufrechnung mit Schadenersatzansprüchen.

Geschlossene Fonds: Klage der finanzierenden Bank gegen den Treuhandkommanditisten.

Zur Kündbarkeit von Ergänzungskapitalanleihen bei einer Spaltung der Emittentin.

Terminsverlust infolge eines Kontowechsels des Gläubigers.

Zur Verjährung des Rückersatzanspruchs wegen verbotener Einlagenrückgewähr.

Voraussetzungen der Exekutionsführung während eines Abschöpfungsverfahrens.

Fahrlässige Unkenntnis des Anfechtungsgegners von der Zahlungsunfähigkeit trotz Abweisung seines Insolvenzeröffnungsantrags.

Umfang der Abtretung von Gewährleistungsansprüchen beim Leasing.

VwGH zur Zulässigkeit des Haltens flüssiger Mittel bzw zum Begriff der Veranlagung nach OGAW-RL bzw InvFG sowie zur unbeabsichtigten Verletzung von Veranlagungsgrenzen.

Die Redlichkeits und Eindeutigkeitsverpflichtung des § 41 Abs 1 WAG 2007 gilt für alle Marketingmitteilungen.

Weiterbildung

VwGH zur Auslegung eines Auskunftsbegehrens an die FMA.

VfGH weist Individualanträge betreffend den Erwerb von Schuldtiteln durch den Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds mangels aktueller und unmittelbarer Betroffenheit von Schuldtitelinhabern zurück.

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Rechtliche Konsequenzen der verpflichtenden Verzinsung von Spareinlagen für den Streit über die Negativzinsen

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Zur Verjährung von Fehlberatungsansprüchen beim FX-Kredit.

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FX-Kredit: Verjährung von und Aufrechnung mit Schadenersatzansprüchen.

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Zur Kündbarkeit von Ergänzungskapitalanleihen bei einer Spaltung der Emittentin.

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Zur Verjährung des Rückersatzanspruchs wegen verbotener Einlagenrückgewähr.

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Fahrlässige Unkenntnis des Anfechtungsgegners von der Zahlungsunfähigkeit trotz Abweisung seines Insolvenzeröffnungsantrags.

Umfang der Abtretung von Gewährleistungsansprüchen beim Leasing.

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