


Keine Negativverzinsung beim Verbraucherkreditvertrag
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JBLBand 139
- Inhalt:
- Rechtsprechung
- Umfang:
- 5241 Wörter, Seiten 732-737
30,00 €
inkl MwSt




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In keinem Fall rechnet ein Kreditnehmer – gemessen am Maßstab eines redlichen Erklärungsempfängers – bei Vertragsabschluss damit, zu irgendeinem Zeitpunkt während der Kreditlaufzeit Zahlungen vom Kreditgeber zu erhalten. Ebenso wenig ist der Kreditgeber zu irgendeiner Zeit gewillt, irgendwelche Zahlungen an den Kreditnehmer zu leisten.
Auch erfasst § 6 Abs 1 Z 5 KSchG schon von seinem Wortlaut her nur Entgelt, das der Verbraucher dem Unternehmer zu zahlen hat, nicht jedoch erfasst diese Bestimmung Zahlungen des Unternehmers an den Verbraucher.
-
- § 6 Abs 1 Z 5 KSchG
- OLG Wien, 11.12.2015, 2 R 187/15g
- Öffentliches Recht
- § 914 ABGB
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- JBL 2017, 732
- Zivilverfahrensrecht
- Arbeitsrecht
- OGH, 21.03.2017, 10 Ob 13/17k
- HG Wien, 24.09.2015, 57 Cg 10/15v
In keinem Fall rechnet ein Kreditnehmer – gemessen am Maßstab eines redlichen Erklärungsempfängers – bei Vertragsabschluss damit, zu irgendeinem Zeitpunkt während der Kreditlaufzeit Zahlungen vom Kreditgeber zu erhalten. Ebenso wenig ist der Kreditgeber zu irgendeiner Zeit gewillt, irgendwelche Zahlungen an den Kreditnehmer zu leisten.
Auch erfasst § 6 Abs 1 Z 5 KSchG schon von seinem Wortlaut her nur Entgelt, das der Verbraucher dem Unternehmer zu zahlen hat, nicht jedoch erfasst diese Bestimmung Zahlungen des Unternehmers an den Verbraucher.
- § 6 Abs 1 Z 5 KSchG
- OLG Wien, 11.12.2015, 2 R 187/15g
- Öffentliches Recht
- § 914 ABGB
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- JBL 2017, 732
- Zivilverfahrensrecht
- Arbeitsrecht
- OGH, 21.03.2017, 10 Ob 13/17k
- HG Wien, 24.09.2015, 57 Cg 10/15v