Keine Negativverzinsung beim Verbraucherkreditvertrag

Juristische Blätter

Heft 11, November 2017, Band 139

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JBLBand 139
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 5241 Wörter, Seiten 732-737
DOI:: https://doi.org/10.33196/jbl201711073201

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In keinem Fall rechnet ein Kreditnehmer – gemessen am Maßstab eines redlichen Erklärungsempfängers – bei Vertragsabschluss damit, zu irgendeinem Zeitpunkt während der Kreditlaufzeit Zahlungen vom Kreditgeber zu erhalten. Ebenso wenig ist der Kreditgeber zu irgendeiner Zeit gewillt, irgendwelche Zahlungen an den Kreditnehmer zu leisten.

Auch erfasst § 6 Abs 1 Z 5 KSchG schon von seinem Wortlaut her nur Entgelt, das der Verbraucher dem Unternehmer zu zahlen hat, nicht jedoch erfasst diese Bestimmung Zahlungen des Unternehmers an den Verbraucher.
- § 6 Abs 1 Z 5 KSchG
- OLG Wien, 11.12.2015, 2 R 187/15g
- Öffentliches Recht
- § 914 ABGB
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- JBL 2017, 732
- Zivilverfahrensrecht
- Arbeitsrecht
- OGH, 21.03.2017, 10 Ob 13/17k
- HG Wien, 24.09.2015, 57 Cg 10/15v

In keinem Fall rechnet ein Kreditnehmer – gemessen am Maßstab eines redlichen Erklärungsempfängers – bei Vertragsabschluss damit, zu irgendeinem Zeitpunkt während der Kreditlaufzeit Zahlungen vom Kreditgeber zu erhalten. Ebenso wenig ist der Kreditgeber zu irgendeiner Zeit gewillt, irgendwelche Zahlungen an den Kreditnehmer zu leisten.

Auch erfasst § 6 Abs 1 Z 5 KSchG schon von seinem Wortlaut her nur Entgelt, das der Verbraucher dem Unternehmer zu zahlen hat, nicht jedoch erfasst diese Bestimmung Zahlungen des Unternehmers an den Verbraucher.

§ 6 Abs 1 Z 5 KSchG
OLG Wien, 11.12.2015, 2 R 187/15g
Öffentliches Recht
§ 914 ABGB
Straf- und Strafprozessrecht
Europa- und Völkerrecht
Allgemeines Privatrecht
JBL 2017, 732
Zivilverfahrensrecht
Arbeitsrecht
OGH, 21.03.2017, 10 Ob 13/17k
HG Wien, 24.09.2015, 57 Cg 10/15v

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