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Zeitschrift für Informationsrecht
Heft 4, November 2022, Band 10
OGH: Im Internet gefundene E-Mail-Adresse ist keine private Zustellmöglichkeit
- Originalsprache: Deutsch
- ZIIR Band 10
- Judikatur, 6192 Wörter
- Seiten 469-478
- https://doi.org/10.33196/ziir202204046901
20,00 €
inkl MwStDie Erreichbarkeit über eine E-Mail-Adresse muss weder ausdrücklich erklärt werden, noch bedarf sie einer Annahme.
Es ist ausreichend, wenn ein entsprechender Vertrauenstatbestand gesetzt wird, also ein Verhalten, aus dem objektiv geschlossen werden kann, dass mit der Kenntnisnahme eingegangener E-Mails gerechnet werden kann.
Ein solcher Vertrauenstatbestand liegt nicht vor, wenn die Nachricht an eine E-Mail-Adresse übermittelt wird, mit welcher der Empfänger bislang nicht in Erscheinung getreten ist oder die der Absender ohne Zutun des Empfängers herausgefunden oder sich über Dritte verschafft hat.
Der Absender eines E-Mails darf daher nicht darauf vertrauen, dass der Empfänger über eine E-Mail-Adresse erreichbar ist, die der Absender im Internet gefunden hat, wenn der Empfänger dem Absender zuvor eine Visitenkarte übergeben hat, auf welcher eine andere E-Mail-Adresse angegeben ist.
Redaktionelle Leitsätze
- De Monte, Janine
- Machtbereich
- Vertrauenstatbestand
- ZIIR 2022, 469
- elektronische Erklärung
- § 12 ECG
- Zugang
- Erreichbarkeit
- Medienrecht
- § 862a ABGB
- OGH, 19.05.2022, 9 Ob 86/21v, Zugang von E-Mails
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