Zur Startseite wechseln
Wunschliste
Mein Konto
Warenkorb
Produktart: article
Rechtsmissbräuchliche Eingaben im verwaltungsgerichtlichen Verfahren Rechtsmissbräuchliche Eingaben im verwaltungsgerichtlichen Verfahren Rechtsmissbräuchliche Eingaben im verwaltungsgerichtlichen Verfahren

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 6, Dezember 2019, Band 6

Palmstorfer, Rainer/​Sönser, Lisa-​Sophie

Rechtsmissbräuchliche Eingaben im verwaltungsgerichtlichen Verfahren

eJournal-Artikel

20,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Immer wieder sind VwGH und Verwaltungsgerichte mit Eingaben konfrontiert, deren Anliegen schlicht darin zu bestehen scheint, ein nicht im Sinne des Einschreiters verlaufendes Verfahren endlos zu prolongieren bzw letztlich gar zu torpedieren. Einen Ansatz zur Unterbindung solcher Störaktionen bietet die Rsp des VwGH zu rechtsmissbräuchlichen Eingaben, die sich auch auf die Verwaltungsgerichte übertragen lässt.

  • Palmstorfer, Rainer
  • Sönser, Lisa-Sophie
  • wiederholt rechtsmissbräuchliche Eingaben
  • Rechtsmissbrauch
  • ZVG 2019, 491
  • § 34 Abs 2 VwGG
  • Entbindung von der Entscheidungspflicht
  • § 35 AVG
  • Mutwillensstrafe
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • § 13 Abs 3 AVG
  • § 34 Abs 1 VwGVG

Weitere Artikel aus diesem Heft

Vorwort
ZVG
Vorwort
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

News-Radar
ZVG
News-Radar
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Rechtsmissbräuchliche Eingaben im verwaltungsgerichtlichen Verfahren
ZVG
Rechtsmissbräuchliche Eingaben im verwaltungsgerichtlichen Verfahren
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Demokratie – Menschenrechte – Rechtsstaat
ZVG
Demokratie – Menschenrechte – Rechtsstaat
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Aspekte der Rechtsstaatlichkeit im Zusammenhang mit der Einführung der zweiinstanzlichen Verwaltungsgerichtsbarkeit und des Bundesverwaltungsgerichtes
ZVG
Aspekte der Rechtsstaatlichkeit im Zusammenhang mit der Einführung der zweiinstanzlichen Verwaltungsgerichtsbarkeit und des Bundesverwaltungsgerichtes
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Die Entwicklung des abgabenrechtlichen Rechtsmittelverfahrens zur unabhängigen Rechtsprechung
ZVG
Die Entwicklung des abgabenrechtlichen Rechtsmittelverfahrens zur unabhängigen Rechtsprechung
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Einführung und Bedeutung der Verwaltungsgerichte in Österreich mit Fokus auf die Landesverwaltungsgerichte
ZVG
Einführung und Bedeutung der Verwaltungsgerichte in Österreich mit Fokus auf die Landesverwaltungsgerichte
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
ZVG
Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Zur Geltendmachung des Rechts auf Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in Mehrparteienverfahren
ZVG
Zur Geltendmachung des Rechts auf Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in Mehrparteienverfahren
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Fehlbezeichnung der belangten Behörde in der Beschwerde
ZVG
Fehlbezeichnung der belangten Behörde in der Beschwerde
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Beigabe eines Rechtsanwalts als Verfahrenshelfer vor dem VwG
ZVG
Beigabe eines Rechtsanwalts als Verfahrenshelfer vor dem VwG
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Scheinkonkurrenz: Vorgehen des VwG bei Teilrechtskraft des behördlichen Straferkenntnisses
ZVG
Scheinkonkurrenz: Vorgehen des VwG bei Teilrechtskraft des behördlichen Straferkenntnisses
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Verfahrenshilfe: Unerlässlichkeit der Schätzung der anfallenden Kosten
ZVG
Verfahrenshilfe: Unerlässlichkeit der Schätzung der anfallenden Kosten
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Abweichung der schriftlichen Ausfertigung vom mündlich verkündeten Erkenntnis
ZVG
Abweichung der schriftlichen Ausfertigung vom mündlich verkündeten Erkenntnis
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Qualifizierung der Mahnung iSd § 54b Abs 1 VStG als Verfahrensanordnung
ZVG
Qualifizierung der Mahnung iSd § 54b Abs 1 VStG als Verfahrensanordnung
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Antrag einer anerkannten Umweltorganisation auf Erlassung geeigneter Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des Jahresgrenzwertes für NO2
ZVG
Antrag einer anerkannten Umweltorganisation auf Erlassung geeigneter Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des Jahresgrenzwertes für NO2
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Abholen eines Rezepts beim Arzt keine „Ladetätigkeit“ im Sinne der StVO
ZVG
Abholen eines Rezepts beim Arzt keine „Ladetätigkeit“ im Sinne der StVO
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Feststellung der österreichischen Staatsbürgerschaft
ZVG
Feststellung der österreichischen Staatsbürgerschaft
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Abweisung eines Antrags auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck „Student“
ZVG
Abweisung eines Antrags auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck „Student“
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Meldung der Fortsetzung des Studiums
ZVG
Meldung der Fortsetzung des Studiums
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Maßnahmenbeschwerde – Anlegen von Handfesseln – Verhältnismäßigkeit
ZVG
Maßnahmenbeschwerde – Anlegen von Handfesseln – Verhältnismäßigkeit
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

PlakatierungsV Linz gesetzwidrig
ZVG
PlakatierungsV Linz gesetzwidrig
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Subjektiv-öffentliche Nachbarrechte im Bauverfahren
ZVG
Subjektiv-öffentliche Nachbarrechte im Bauverfahren
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Zuständigkeit der ASVG-Krankenversicherungsträger bei Dissens über die versicherungsrechtliche Beurteilung eines Sachverhaltes nach § 412c Abs 2 ASVG
ZVG
Zuständigkeit der ASVG-Krankenversicherungsträger bei Dissens über die versicherungsrechtliche Beurteilung eines Sachverhaltes nach § 412c Abs 2 ASVG
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Adelsbezeichnung „von“: Verhängung einer Geldstrafe nach dem Adelsaufhebungsgesetz nicht möglich
ZVG
Adelsbezeichnung „von“: Verhängung einer Geldstrafe nach dem Adelsaufhebungsgesetz nicht möglich
Band 6, Ausgabe 6, Dezember 2019
eJournal-Artikel

20,00 €

Created by potrace 1.16, written by Peter Selinger 2001-2019
Kundenservice

So erreichen Sie uns persönlich:

+43-1-610 77-555
kundenservice@verlagoesterreich.at
Kontaktformular
Wir lieben Cookies

Vor allem, weil wir Ihnen damit ein optimales Einkaufserlebnis bieten können. Wir verwenden Cookies und Pixel von Drittanbietern, um unsere Services zu verbessern, relevante Werbung anzuzeigen und Nutzungsstatistiken zu erhalten. So helfen Cookies uns dabei immer besser zu werden.

Cookies ablehnen
Datenschutz