Rückabwicklung Unternehmenskaufvertrag; Unmöglichkeit

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 7, Juli 2022, Band 36

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 36
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 494 Wörter, Seiten 412-412
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl202207041201

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Der Umstand, dass die Sache sich in dritter Hand befindet, macht die Beschaffung an sich noch nicht unmöglich.

Wiederherstellung muss nicht immer eine wirkliche Zurückversetzung in den vorigen Stand sein. Sie kann auch in der Herstellung einer im Wesentlichen gleichartigen Lage bestehen.
- OLG Wien, 30.03.2021, 2 R 94/20p-65
- § 878 ABGB
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- OGH, 23.06.2021, 6 Ob 96/21t
- WBl-Slg 2022/121
- § 1447 ABGB

Der Umstand, dass die Sache sich in dritter Hand befindet, macht die Beschaffung an sich noch nicht unmöglich.

Wiederherstellung muss nicht immer eine wirkliche Zurückversetzung in den vorigen Stand sein. Sie kann auch in der Herstellung einer im Wesentlichen gleichartigen Lage bestehen.

OLG Wien, 30.03.2021, 2 R 94/20p-65
§ 878 ABGB
Allgemeines Wirtschaftsrecht
OGH, 23.06.2021, 6 Ob 96/21t
WBl-Slg 2022/121
§ 1447 ABGB

Rückabwicklung Unternehmenskaufvertrag; Unmöglichkeit

Die neue Vertikal-GVO

Teilanfechtung der Betriebsratswahl?

Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

Markenrecht: Beschränkung der Wirkungen der Marke – Unmöglichkeit für den Inhaber einer Marke, einem Dritten die Benutzung eines älteren Rechts von örtlicher Bedeutung im geschäftlichen Verkehr zu verbieten

Verbraucherschutz: Zum Anwendungsbereich der Fluggastrechte-VO (Österreich)

Verbraucherschutz: Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen – Äquivalenzgrundsatz – Effektivitätsgrundsatz

Luftfahrtrecht: Übereinkommen von Montreal – Haftung der Luftfahrtunternehmen für Tod oder Körperverletzungen der Fluggäste (Österreich)

Zusammenschlusskontrolle

Kündigungsfristen für Arbeiter – Saisonbranchen

Eventualkündigung – Anfechtungsfrist

Antragsfrist auf Insolvenz-Entgelt

Unverzügliche Kündigung

Unzulässigkeit der amtswegigen Löschung zwar überholter, jedoch vormals zulässiger und wirksamer konstitutiver Eintragungen

Entlassungsgrund der Vertrauenswürdigkeit

Scheidung; Aufteilung der ehelichen Ersparnisse; Stehen-gelassene Gewinne des Alleingesellschafters; Vollausschüttungsgebot

Rückabwicklung Unternehmenskaufvertrag; Unmöglichkeit

Wechsel; Verjährung der wechselmäßigen Ansprüche; Verfalltag versus Zahlungstag; Berücksichtigung von Feiertagen

Zum Irreführungstatbestand; zum Unterlassungsanspruch beim Rechtsbruch; zur Kündigungsfrist bei Alleinvertriebsverträgen

Zum „Handeln im geschäftlichen Verkehr“ der öffentlichen Hand

Teilauflassung einer Eisenbahnkreuzung

Mangelhaftes Ermittlungsverfahren

Anwaltspflicht bei Revisionen

Kundenservice

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