Schuldinhalt bei Kaufauftrag, der auf „Aktien“ der MEL lautet

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JBLBand 134
Rechtsprechung, 4319 Wörter
Seiten 175 -179
https://doi.org/10.1007/s00503-12-0208-0

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Für die Beurteilung, ob eine Anderslieferung (aliud) vorliegt (hier: MEL-Zertifikat statt MEL-Aktie), ist zunächst nach den allgemeinen Grundsätzen der Vertragsauslegung zu klären, was vertraglich geschuldet war.

Für die Frage, was Vertragsinhalt wurde, sind zunächst die Vertragserklärungen der Parteien iSd § 914 ABGB auszulegen. Unerheblich ist, was eine Partei wollte, solange die andere Partei das nicht erkennen kann. Der Vertrauenstheorie entsprechend ist der Empfängerhorizont maßgeblich.